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01.08.2023
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Wasserstoff und Innovation

Hessische Landesstelle Wasserstoff bietet breite Informationen über Förderprogramme Wasserstoff ist vielseitig einsetzbar und wertvoll – sowohl als Energieträger für bestimmte energieintensive Einsatzbereiche, als auch als Energiespeicher. Da die Gewinnung von Wasserstoff jedoch erst einmal selbst Energie benötigt, und damit die Effizienz mindert, ist es wichtig, ihn nicht per Gießkannenprinzip zu verteilen, sondern nach dem Motto … weiterlesen

01.08.2023
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Geothermie ist selbstverständlicher Bestandteil der Hessischen Energiewende

Erneuerbare Energien und Energieeffizienz sind die zentralen Fokuspunkte der Wärmewende. Auch Geothermie ist als klimaneutrale Wärmequelle längst selbstverständlich und fester Bestandteil der hessischen Energiewende. Denn klar ist: Wir müssen die Wärmeversorgung unserer Gebäude auf nachhaltige Füße stellen und –  besonders in dicht besiedelten Gebieten – stärker in Wärmenetzen denken. Viel Potenzial liegt in der Abwärme … weiterlesen

01.08.2023
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Rückenwind für die Windkraft

Neuer Erlass beschleunigt Ausbau der Windenergie in Hessen Zusammen mit der EU-Notfallverordnung und den neuen Bundesregelungen nimmt die Energiewende in Hessen Fahrt auf. Hessen hat nun alle Neuerungen im Erlass „Neuregelungen zur Beschleunigung des Windenergieausbaus“ gebündelt. Damit können Windkraftanlagen schneller und rechtssicher genehmigt werden – gute Nachrichten für den Ausbau der Windenergie. Bereits jetzt geht … weiterlesen

26.07.2023
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Zehn gute Jahre für Hessen – und das war erst der Anfang

Antwort auf den Setzpunkt der SPD im Juli-Plenum   Die vergangenen zehn Jahre sind gute Jahre für Hessen gewesen. Unser Land ist wirtschaftlich stark. Klima- und Umweltschutz haben Priorität. In Kitas, Schulen, Ausbildung und Hochschulen wird kräftig investiert. Das soziale Netz ist enger und verlässlich geknüpft. Kunst und Kultur haben einen neuen Stellenwert erhalten. Zum … weiterlesen

26.07.2023
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Novelle des Hessischen Ersatzschulfinanzierungsgesetzes

Ersatzschulen als Impulsgeber stärken – Sonderungsverbot gewährleisten   Mit dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz von 2013 wurden die Mittel für Schulen in freier Trägerschaft in Hessen bereits erheblich gesteigert und erstmals auf eine transparente Grundlage gestellt. Gleichwohl sind die Zuschüsse an die Ersatzschulen in den letzten Jahren nicht so stark gestiegen wie die Anstrengungen des Landes im staatlichen … weiterlesen

26.07.2023
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Der Rechtsstaat bewährt sich auch in der Krise

Antwort auf die Regierungserklärung des Hessischen Justizministers    Ein Rechtsstaat muss auch Fehler eingestehen können. Schließlich machen nur autoritäre Staaten keine Fehler. Die justizielle Kontrolle staatlicher Entscheidungen sowie grundrechtlich garantierte Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit sind essentielle Voraussetzungen für die gelebte Fehlerkultur, die den Rechtsstaat in Deutschland und Hessen seit fast 75 Jahren auszeichnet. Ein Beispiel … weiterlesen

26.07.2023
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Untersuchungsausschuss 20/1 (Dr. Walter Lübcke)

Der Mord am damaligen Regierungspräsidenten und ehemaligen Landtagsabgeordneten Dr. Walter Lübcke am 2. Juni 2019 stellt eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik dar. Denn erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wurde in Deutschland ein Politiker durch ein rechtsextremistisch motiviertes Attentat getötet. Mit ausschlaggebend für diese heimtückische Tat war eine Rede Walter Lübckes aus dem Jahr … weiterlesen

26.07.2023
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Hessen stark für Schwache

Wir geben Antworten auf soziale Herausforderungen   Infolge des russischen Angriffskriegs belasten steigende Energiekosten sowie die hohe Inflation viele Menschen zunehmend. Krisen treffen die Schwächsten unserer Gesellschaft zuerst und sie treffen sie am härtesten. Umso wichtiger ist für uns, den Menschen gezielt zu helfen. Wir haben in herausfordernden Zeiten klare und wirkungsvolle Antworten der hessischen … weiterlesen

26.07.2023
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Neuer Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt 2.0 – 65 Maßnahmen für gesellschaftliche Vielfalt in Hessen

Aktuelle Stunde der GRÜNEN im Juli-Plenum   Wenn die Liebe des Einen Hass bei Anderen auslöst, dann ist das nicht die Schuld der Person, die liebt. Alle Menschen verdienen Respekt und Akzeptanz. Diskriminierung etwa aufgrund der sexuellen oder geschlechtlichen Identität hat in Hessen keinen Platz. Wir haben 2015 dafür gesorgt, dass erstmals finanzielle Mittel für … weiterlesen

13.07.2023
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Soziale Teilhabe durch Mobilität: Hessenpass mobil ab 1. August gültig.

Wie eng soziale Teilhabe von den Mobilitätsmöglichkeiten abhängen kann, zeigt unter anderem unser Newsletter-Artikel zum Weltfahrradtag. Auch in Hessen denken wir sozialpolitische und verkehrspolitische Themen gemeinsam, was durch den neu eingeführten Hessenpass mobil deutlich wird. Seit Ende Juni haben eine halbe Millionen Menschen in Hessen die Möglichkeit, ein vergünstigtes Deutschlandticket für 31 Euro monatlich zu … weiterlesen

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