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Tarek Al-Wazir: Gesetz zu dem Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, dass wir mit diesem Rundfunkänderungsstaatsvertrag zum Jugendmedienschutz wieder einmal ein klassisches Beispiel vor uns haben, das man so beschreiben könnte: Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. ... weiterlesen
Erklärung der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag und im Thüringer Landtag anlässlich der gemeinsamen Kabinettsitzung der Hessischen und Thüringer Landesregierung auf der Wartburg
Anlässlich der ersten gemeinsamen Kabinettssitzung der neuen Hessischen Landesregie-rung gemeinsam mit dem Thüringer Kabinett, haben die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen und im Thüringer Landtag gemeinsame Er-wartungen an beide Landesregierungen formuliert. Die beiden Fraktionsvorsitzenden, Tarek Al-Wazir und Anja Siegesmund, setzen dabei auf die GRÜNEN Schwerpunkte Haushalt, Bildung, Energiepolitik, Naturschutz sowie Gesundheitspolitik: weiterlesen
Aktuelle Stunde: Tarek Al-Wazir: Opel eine Zukunft geben – Grüner Blitz statt gelber Pfeil
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die beiden Redebeiträge, die wir gerade von den Vertretern der Koalition gehört haben, waren – wenn man die Vorgeschichte kennt – an Absurdität eigentlich kaum zu überbieten. ... weiterlesen
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten betreffend „Gemeinsam für ein starkes Hessen“
"Erfreulich im Stil, aber schwach in der inhaltlichen Ausgestaltung" wertet der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, die heutige Regierungserklärung von Ministerpräsident Bouffier (CDU). DIE GRÜNEN unterstreichen, dass Ministerpräsident Bouffier (CDU) baldmöglichst seine politischen Absichten konkret benennen müsse. weiterlesen
Tarek Al-Wazir zu: Regierungserklärung des Hessischen Ministerpräsidenten - „Gemeinsam für ein starkes Hessen“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir haben, Herr Ministerpräsident Bouffier, mit großer Aufmerksamkeit verfolgt, was Sie der Opposition angeboten haben. Sie haben nämlich ein Angebot gemacht, im Stil ein faireres Miteinander und eine konstruktivere Zusammenarbeit zu pflegen. weiterlesen
Regierungserklärung Bouffier - GRÜNE: Neuer Stil, aber inhaltlicher Neuanfang steht noch aus
Al-Wazir kündigt an, dass die GRÜNEN in jedem einzelnen Politikbereich in den nächsten Monaten prüfen werden, ob den schönen Worten eines neuen Miteinanders auch reale Taten folgen. weiterlesen
AKW Biblis soll weiterlaufen - GRÜNE: Unverantwortlicher Ablasshandel
"Ein solch unsicheres Kraftwerk jetzt einfach weiterlaufen zu lassen, ist der Gipfel der Unverfrorenheit", so Al-Wazir. weiterlesen
CDU und FDP gefährden breite Akzeptanz der Schuldenbremse - Schutzwall für die Kommunen und breite gesellschaftliche Debatte notwendig
Wir halten eine breite parlamentarische und gesellschaftliche Mehrheit für Verankerung einer Schuldenbremse in der Hessischen Verfassung für möglich. weiterlesen
Einladung zur Pressekonferenz
Die aus Sicht der GRÜNEN notwendigen Bedingungen für eine Umsetzung der Schuldenbremse möchte Ihnen der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, vorstellen. weiterlesen
