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Tarek Al-Wazir: Aktuelle Stunde – Woche der Entscheidung im Bundestag – auch das neue EEG muss den Ausbau der erneuerbaren Energien in Hessen fördern und nicht bremsen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielleicht vorab: Der jetzt mühsam zustande gekommene EEG-Entwurf ordnet den Ausbau der erneuerbaren Energien. Er dient durchaus dem grundlegenden Ziel der Energiewende, eine kosteneffiziente Energieversorgung möglichst vollständig aus erneuerbaren Energiequellen sicherzustellen. Es ist völlig unstreitig, dass die EEG-Reform dringend notwendig ist. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Aktuelle Stunde – Regionalplan – Bürgerinteressen ernst nehmen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die FDP beantragt eine Aktuelle Stunde unter dem Titel „30.000 Einwendungen zum Regionalplan – Bürgerinteressen ernst nehmen – Planungen überarbeiten“. Herr Kollege Rock, ich darf Sie darauf hinweisen: Das, was Sie hier debattieren möchten, ist genau das, was im Hessischen Landesplanungsgesetz steht. Genau deshalb gibt es Einwendungen, … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben hier eine muntere Debatte zu den beiden vorliegenden Gesetzentwürfen. Ich zitiere den Ministerpräsidenten: Vertiefte Sachkenntnis ist der munteren Debatte hinderlich. – Ich versuche darüber zu reden, was in diesen bei- den Gesetzentwürfen wirklich steht. Ich hoffe, dass wir dann in der Anhörung darüber reden können, … weiterlesen
Einladung zur Pressekonferenz: Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, die wirtschaftspolitischen Sprecher von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Walter Arnold und Kai Klose, möchten Ihnen gerne gemeinsam mit dem Hessischen Wirtschaftsminister, Tarek Al-Wazir, in einer Pressekonferenz ihren Gesetzentwurf für ein Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz vorstellen. Wir laden Sie herzlich ein für Donnerstag, 15. Mai 2014, 12:00 Uhr, Raum 307 … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Anhörung zum Neu- und Ausbau der Stromnetze
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Parlament ist natürlich frei, über die Art und Weise der Anhörung in eigener Vollkommenheit und Herrlichkeit zu entscheiden. Ich kann Ihnen nur aus Sicht der Landesregierung sagen: Ich würde es begrüßen, wenn der Wirtschaftsausschuss in größtmöglicher Einigkeit über diese Anhörung beschließt. Denn bei der Planung von … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Neu- und Ausbau der Stromnetze
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Parlament ist natürlich frei, über die Art und Weise der Anhörung in eigener Vollkommenheit und Herrlichkeit zu entscheiden. Ich kann Ihnen nur aus Sicht der Landesregierung sagen: Ich würde es begrüßen, wenn der Wirtschaftsausschuss in größtmöglicher Einigkeit über diese Anhörung beschließt. Denn bei der Planung von … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Drei Jahre nach Fukushima – Energiewende in Hessen verwirklichen
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist anlässlich des dritten Jahrestags der Reaktorkatastrophe von Fukushima nötig, daran zu erinnern, dass der eingeschlagene Kurs der Energiewende und des beschleunigten Ausstiegs aus der Atomkraft in Deutschland einen Grund hatte, nämlich die Erkenntnis, dass die Risiken der Atomkraft letztlich zu groß sind. Auch deswegen haben … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Lärmschutz am Flughafen Frankfurt weiterentwickeln
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag sehr viele Fragen gestellt. Herr Abg. Weiß hat gerade in seiner Rede auch viele Fragen gestellt. Ich möchte sie jetzt beantworten, soweit das möglich ist. Danach werde ich Ihnen auch noch ein paar Fragen stellen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Meisterbrief als Qualitätssiegel erhalten – Handwerk durch Bürokratieabbau stärken
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zuallererst stelle ich einmal fest, dass in dieser Frage bei allen Unterschieden in Einzelheiten offensichtlich doch in der Grundfrage Einigkeit im Hessischen Landtag besteht. Ich finde, das ist diesem Thema auch wirklich angemessen. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Florian Rentsch … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: „Nachtruhe“ am Frankfurter Flughafen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag sehr viele Fragen gestellt. Herr Abg. Weiß hat gerade in seiner Rede auch viele Fragen gestellt. Ich möchte sie jetzt beantworten, soweit das möglich ist. Danach werde ich Ihnen auch noch ein paar Fragen stellen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der … weiterlesen
