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Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Aktuelle Stunde – FDP: Grüner Minister ignoriert Bürgerproteste
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) Ich war am Montag bei der Eröffnung einer neuen Produktionsanlage der chemischen Industrie im Industriepark Kalle-Albert in Wiesbaden. Auch zu solchen Eröffnungen gehe ich. Herr Kollege Rock, ich wäre auch gerne am Tag davor, am Sonntag, bei der Eröffnung des Windparks … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Lärmpausen am Frankfurter Flughafen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe mir eigentlich vorgenommen, heute sehr strikt an der Sache orientiert zu argumentieren und mich wirklich mit der Sache zu beschäftigen. Es geht nämlich darum, die Menschen von Fluglärm zu entlasten. Aber Marius Weiß verleitet mich doch dazu, ein bisschen anders zu beginnen. Ich bin davon … weiterlesen
Lärmpausen am Flughafen Frankfurt - eine Stunde mehr Ruhe ermöglichen
Mit der Erarbeitung und Vorstellung der Modelle für die Lärmpausen wird ein vielfach schmerzlich vermisster Dialog zwischen Regierung und Region intensiviert, im schwierigen Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen Interessen des Luftverkehrs und Belastungen für die Region. Das ist nach unserer Auffassung ein sehr wichtiger Schritt zu einem besseren Miteinander, auch wenn man diversen Stellungnahmen noch nicht eine hinreichende Offenheit für einen erfolgreichen Dialog anmerkt. weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Hessen intensiviert den Ausbau der schnellen Breitbandversorgung
Ich war auch schon in Kuba. (Allgemeine Heiterkeit) Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! – Ich muss aber sagen: Mit dem Breitband in Kuba ist es nicht weit her. Meine sehr verehrten Damen und Herren, eigentlich dachte ich, dass wir uns wenigstens bei diesem Thema einig sein könnten. Eigentlich dachte ich das. (Zuruf … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Hessen bleibt Innovationsregion in Europa
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch hier: Eigentlich hatte ich gedacht, man könnte sich an bestimmten Punkten zumindest etwas einiger sein, als der Verlauf der Debatte es bisher hergegeben hat. (Zuruf des Abg. Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD)) Deswegen stelle ich erstens fest: Wir sollten wissen, dass Innovationen sowohl für Unternehmen als auch für … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Mindestlohn vernichtet Zukunftschancen junger Menschen in Hessen – Einstieg in den Arbeitsmarkt wird unnötig erschwert
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir haben in der Debatte gemerkt, dass der Mindestlohn jetzt vor der Tür steht und dass die FDP diese Aktuelle Stunde beantragt hat, weil – das hat Herr Abg. Klose gerade ausdrücklich und zutreffend gesagt – sie den Mindestlohn überhaupt nicht will. Es ist aber … weiterlesen
