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Zur Verabschiedung von Brigitte Lindscheid
Vielen Dank Brigitte für Deine Arbeit! Zur Verabschiedung von Brigitte Lindscheid als Regierungspräsidentin des Regierungspräsidiums Darmstadt sagt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Brigitte Lindscheid war die erste Frau und erste GRÜNE an der Spitze des Regierungspräsidiums Darmstadt. In den vergangenen zehn Jahren hat sie die Entwicklung der Region maßgeblich gestaltet und vorangetrieben – sei … weiterlesen
Nächste Architektin von Schwarz-Rot weg – tiefes Zerwürfnis in der SPD
Zur Kandidatur von Sören Bartol als neuer Landesvorsitzender der SPD erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Nach Günter Rudolph wird bei der Hessen-SPD jetzt auch Nancy Faeser vom Hof gejagt. Die Noch-Landesvorsitzende und immerhin amtierende Bundesinnenministerin ist der SPD in ihrer Pressemitteilung noch nicht einmal der Erwähnung wert. Hier zeigt sich der gleiche … weiterlesen
Bezahlkarte für Geflüchtete: Auf die Umsetzung kommt es an
Bund und Länder haben sich parteiübergreifend auf die Bezahlkarte für Geflüchtete verständigt. Über die konkrete Umsetzung muss noch gesprochen werden, aber klar ist: Die Bezahlkarte kommt. Zur konkreten Ausgestaltung hat die GRÜNE Fraktion einen Vorschlag erarbeitet. Der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner: „Wir stehen für eine unbürokratische, kostengünstige und faire Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete. Statt Sprüchen … weiterlesen
Polit-Häppchen statt Problemlösung
Zum heute vorgestellten “Sofortprogramm 11+1” erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Dem Anfang von Schwarz-Rot wohnt kein Zauber inne. Auch heute wurde die Koalition ihrem selbstgesteckten Anspruch nicht gerecht, Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit zu geben. Anstelle von wirklichen Problemlösungen gab es kleine Polit-Häppchen für jedes Ministerium. Die Landesregierung wurde mit zwei … weiterlesen
Gedenken an die Opfer und Kampf gegen Rechtsextremismus
4. Jahrestag des Attentats in Hanau Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag: „Auch vier Jahre nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau sind die Namen der Opfer unvergessen: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Unser Mitgefühl und unsere … weiterlesen
Das GRÜNE Quartett
Wir gratulieren unseren neuen Landesvorsitzenden Kathrin Anders und Andreas Ewald zur Wahl auf dem Parteitag Ende Januar in Frankfurt. Ein Fokus der beiden wird auf der Stärkung der Orts- und Kreisverbände liegen, deren Mitglieder mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit im wahrsten Sinne des Wortes die Basis unserer Partei sind und unglaublich gute und wichtige Arbeit leisten. … weiterlesen
Unsere Demokratie braucht den Aufstand der Demokraten
In diesen Tagen gehen hunderttausende Menschen überall in Deutschland auf die Straße, um für unsere Demokratie und unsere Freiheit zu demonstrieren. Das ist ein starkes und wichtiges Signal. Es ist ein Aufstand der Demokraten gegen die Feinde unserer Demokratie. Unsere Demokratie ist darauf angewiesen, dass sie von den Bürgerinnen und Bürgern gelebt und verteidigt wird. … weiterlesen
Koalitionsdebatte in der CDU
Willkommen zurück im Club Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion „Entgegen früheren Äußerungen ist der Bundesvorsitzende der CDU jetzt doch wieder offen für Koalitionen mit uns GRÜNEN. Wir sagen: Willkommen zurück im Club, Herr Merz. Schön, dass auch für Sie wieder die Selbstverständlichkeit gilt, dass Demokraten miteinander gesprächs- und koalitionsfähig sein müssen. Nicht … weiterlesen
Unsere Demokratie braucht den Aufstand der Demokraten
In der Landtagsdebatte zu einem gemeinsamen Antrag aller vier demokratischen Fraktionen sagte der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „In diesen Tagen gehen tausende, zehntausende, hunderttausende Menschen überall in Deutschland auf die Straße, um für unsere Demokratie und unsere Freiheit zu demonstrieren. Das ist ein starkes und wichtiges Signal. Es ist ein Aufstand der Demokraten … weiterlesen
„Aufstand der Demokraten“ notwendig
Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der hessischen GRÜNEN: „Es begann mit Einschüchterung, Ausgrenzung und Gewalt und endete im absoluten Zivilisationsbruch. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit, das Grauen, die unfassbaren Verbrechen und der millionenfache Mord für alle Welt sichtbar. Die Nazis definierten nach ihren rassistischen … weiterlesen
