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Hitzewelle bringt Hessens Gesundheitswesen an die Belastungsgrenze
Kathrin Anders, Sprecherin für Gesundheit und Pflege, und Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt und Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die vergangene Hitzewelle hat das hessische Gesundheitswesen erneut an seine Grenzen gebracht. Rettungsdienste und Notaufnahmen arbeiteten vielerorts am Limit, in Frankfurt wurde sogar per Bundeswarnsystem vor der völligen Überlastung der Notfallversorgung gewarnt. Währenddessen zieht Gesundheitsministerin Stolz in … weiterlesen
Kürzungen mit dem Rasenmäher gehen zulasten der Verbraucherinnen und Verbraucher
Jahresbericht der Verbraucherzentrale Hessen Martina Feldmayer, Sprecherin für Verbraucherschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der heute vorgelegte Jahresbericht der Verbraucherzentrale Hessen (VZH) belegt wieder, wie unverzichtbar deren Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger ist. Dass Schwarz-Rot keinen Wert auf die unabhängige Beratung legt, zeigt die Streichung von 600.000 Euro bei der VZH. Dieser Sparkurs erzwang den Abbau … weiterlesen
Bilanz der Hitzewelle in Hessen: Wir sind nicht vorbereitet
Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt und Klima der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Hitzewelle der letzten Woche hat gezeigt, dass Hessen auf diese Extremwetterlage als Folge der Klimakrise nicht vorbereitet ist. Überlastete Notaufnahmen, 50 Prozent mehr Notfalleinsätze in Frankfurt, unzumutbare und gesundheitsgefährdende Hitze in unklimatisierten Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, ausgefallene Züge, geschmolzene Fahrbahndecken: Das sind nur einige der … weiterlesen
Novellierung des Klimagesetzes zeigt Verantwortungslosigkeit in jeder Hinsicht
Verbändeanhörung zur Änderung des Hessischen Klimagesetzes Martina Feldmayer, Sprecherin für Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der Streichung von Klimazielen und der faktischen Abschaffung des wissenschaftlichen Klimabeirats zeigt die Landesregierung, dass sie jegliche Verantwortung für den Schutz dieser und der nachfolgenden Generationen ablehnt. Das Hessische Klimagesetz mutiert zu einem zahnlosen Tiger, wenn der Referentenentwurf nicht deutlich … weiterlesen
Internationale Zusammenarbeit lebt von Vertrauen und Verlässlichkeit – Zahlungen an UN zu kürzen falscher Weg
Transatlantische Neuordnung Martina Feldmayer, Mitglied im Europaausschuss, heute im Plenum: „Die Landesregierung lobt heute die strategische Neuausrichtung der Bundesregierung in der Außen- und Sicherheitspolitik – und das ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem Deutschland mit seiner Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat gescheitert ist. Daraus wie Minister Pentz den Schluss zu ziehen, die Zahlungen … weiterlesen
Wahl des Fraktionsvorstands
Turnusgemäß hat die GRÜNE Landtagsfraktion zur Halbzeit der Legislaturperiode ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Mathias Wagner wurde als Fraktionsvorsitzender wieder gewählt (19 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen), ebenso wie Miriam Dahlke als Parlamentarische Geschäftsführerin (18 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung). Ebenfalls erneut gewählt wurden zudem Hildegard Förster-Heldmann (13 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen), Vanessa Gronemann (19 Ja-Stimmen, 2 … weiterlesen
Hessen verfehlt Vorbildfunktion bei CO2-neutraler Landesverwaltung 2030
In 1,5 Jahren nur 9 Liegenschaften mit PV-Anlagen bestückt Martina Feldmayer Sprecherin für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Hessens Landesverwaltung soll bis 2030 klimaneutral werden, wozu sich die Landesregierung bei jeder Gelegenheit gerne bekennt. Trotz dieser klaren Zielvorgabe verschläft Schwarz-Rot die Umsetzung und ist planlos in der Frage, wie sie den eigenen Gebäudebestand … weiterlesen
Schwarz-Rot ist in Klimafragen beratungsresistent
Ministerium beauftragt Studie für die Tonne Martina Feldmayer, Sprecherin für Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion, zur Abschaffung des CO2-Schattenpreises: „Es klingt wie ein schlechter Aprilscherz: Die Landesregierung beauftragt eine Studie, die zeigt: Ein ‚CO2-Schattenpreis‘ ist ein gutes Instrument, um die Landesverwaltung klimafreundlicher zu machen. Aus Erfolgsbeispielen anderer Länder und Städte lassen sich Lehren für eine bürokratiearme … weiterlesen
Zwei verkorkste Jahre sind mehr als genug: Hessen braucht einen klimapolitischen Neustart – jetzt
Martina Feldmayer, Sprecherin für Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion, zur heutigen Pressekonferenz des Bündnisses „Gemeinsam Klimaschutz in Hessen retten“: „Die scharfe Kritik so vieler unterschiedlicher Verbände und Institutionen zeigt: CDU und SPD haben mit ihrer Anti-Klima-Politik den Bogen überspannt. Die Regierung vernachlässigt ausgerechnet solche Maßnahmen, die für ein bezahlbares, sicheres und krisenfestes Leben in Hessen sorgen. … weiterlesen
Schwarz-Rot gefährdet Beratungsstellen sowie den Schutz vor Energiesperren
Drastische Einschnitte beim Verbraucherschutz Martina Feldmayer, Sprecherin für Verbraucherschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wochenlang hat die Verbraucherzentrale Hessen (VZH) gehofft und gekämpft, um die Kürzung der Landesregierung abzuwenden. Doch CDU und SPD realisieren offenbar nicht, wie viel auf dem Spiel steht, und ziehen ihre Kürzungspläne kompromisslos durch. Zahlreiche Verbände, Kommunalvertreter*innen – auch von CDU und SPD … weiterlesen
