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Archiv
Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember - GRÜNE: Prävention, Beratung und konkrete Hilfe stärken
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht angesichts der Schätzungen des Robert-Koch-Instituts, nach denen sich allein in Hessen 2013 rund 290 Menschen neu mit dem HI-Virus infiziert haben, nach wie vor Handlungsbedarf im Bereich Prävention und Aufklärung. Auch die Beratung von und Hilfe für bereits infizierten Menschen bleibe wichtig, da in Hessen Ende 2013 rund … weiterlesen
Urteil zu Sonntagsarbeit - GRÜNE: Sonntagsruhe genießt hohen Schutz, Ausnahmen müssen restriktiv geregelt werden
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt fest, dass das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur hessischen Bedarfsgewerbeverordnung die Wünsche der Verbraucherinnen und Verbraucher sehr umfassend mit dem Schutz der Sonntagsruhe abgewogen und sehr klare Aussagen dazu getroffen hat. „Die Landesregierung hat angekündigt, dass sie das Urteil umgehend umsetzt und die vom Gericht verworfenen Ausnahmen vom Sonntagsschutz … weiterlesen
Drogenpolitik - GRÜNE: Cannabis-Thematik sachlich diskutieren
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN muss die Frage, wie Drogenkonsum minimiert und Drogenabhängigen geholfen werden kann, im Mittelpunkt der Drogenpolitik stehen. „Übermäßiger Konsum von Alkohol und die Abhängigkeit von anderen Drogen können zu erheblichen Schädigungen der Gesundheit führen. Da darf man nicht bagatelisieren. Es muss alles getan werden, um Süchtigen zu helfen … weiterlesen
Marcus Bocklet: Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir hatten die Diskussion im Jahr 2011 und auch jetzt im März 2014. Wir haben damals schon als GRÜNE festgestellt, der Sonntag ist für uns ein gesetzlich geschützter Tag der Ruhe und Erholung. Das soll er auch bleiben. Ich glaube, darüber gibt es auch in diesem Saal … weiterlesen
Marcus Bocklet: Anhörung zum Thema Chancen und Risiken einer Entkriminalisierung in der Drogenpolitik
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, das, was ich mir am meisten wünsche, ist eine sachliche und fachliche Diskussion. Ich will Ihnen ganz ehrlich sagen, dass mit dem heutigen Erscheinen eines Wochenmagazins mit dem Titel „Die bekiffte Republik“ kein Beitrag dazu geleistet wird, dieses Thema sachlich zu diskutieren. Es … weiterlesen
Gesundheitspolitik in Hessen GRÜNE: Gesundheitsversorgung optimieren, Prävention stärken
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gibt es in Hessen eine gute medizinische Versorgung und umfangreiche Präventionsangebote. „In der Gesundheitspolitik befinden wir in Hessen auf einem hohen Niveau. Und dennoch wollen wir an vielen weiteren Schrauben drehen, um die Gesundheitsversorgung noch weiter zu verbessern“, erklärt Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Wir haben … weiterlesen
Marcus Bocklet: Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Soziales und Integration – „Gesundheit im Blick – Hessen gestaltet zukunftssichere Versorgung“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen von der SPD, ich werde es einmal so formulieren: Für eine Partei, die vor der Landtagswahl eine Broschüre, ein Regierungsprogramm mit über 112 Seiten herausgegeben hat – – (Zurufe der Abg. Gerhard Merz und Nancy Faeser (SPD) – Weitere Zurufe von der SPD) – Herr … weiterlesen
25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention - GRÜNE: Kinderrechte stärken, Beteiligungsmöglichkeiten verbessern
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kündigt anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention an, dass die politische Teilhabe von Kindern und Jugendlichen in Hessen künftig gestärkt wird. „Frei nach dem Motto ‚Kinderlärm ist Zukunftsmusik‘ wollen wir Kindern und Jugendlichen mehr Beteiligung ermöglichen, damit sie ihre Ansichten und Ideen besser einbringen können. Kinder sind … weiterlesen
Anhörung zum Thema Chancen und Risiken einer Entkriminalisierung in der Drogenpolitik
Es geht uns um einen angemessenen Weg im Umgang mit dem Thema Cannabis. Wie dieser Weg aussieht, ist selbst in der Fachwelt offen, es scheint sich jedoch die Erkenntnis durchzusetzen, dass eine Kriminalisierung der Konsumenten nicht hilft. weiterlesen
Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Soziales und Integration: "Gesundheit im Blick – Hessen gestaltet zukunftssichere Versorgung"
In der Gesundheitspolitik befinden wir in Hessen auf einem hohen Niveau. Und dennoch wollen wir an vielen weiteren Schrauben drehen, um die Gesundheitsversorgung noch weiter zu verbessern. Wir haben uns in der schwarz-grünen Koalition ambitionierte Ziele gesteckt und arbeiten jetzt daran, diese zu umzusetzen. weiterlesen
