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Hessen-Groko rechnet sich Kassel-Calden schön
GRÜNE zur Studie zur regionalökonomischen Bedeutung Kassel Caldens Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Keiner kann ernsthaft glauben, dass sich ZF Luftfahrt, Airbus und Co. in Kassel Calden angesiedelt haben, weil man von dort einmal pro Woche nach Gran Canaria fliegen kann. Das Gewerbegebiet in Calden bringt Arbeitsplätze und Wertschöpfung in die Region, … weiterlesen
Sachverständiger bestätigt Verletzung der Fürsorgepflicht
Entlassungsaffäre Mansoori Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses erklärt die Obfrau der GRÜNEN, Kaya Kinkel: „Minister Mansoori hätte seine Staatssekretärin in der Öffentlichkeit nicht mit an Rufmord grenzenden Behauptungen bloßstellen dürfen. Dass er hierdurch die beamtenrechtliche Fürsorgepflicht verletzt hat, wurde heute von Prof. Thorsten Masuch, unter anderem Mitverfasser eines Kommentars zum hessischen Beamtenrecht, überzeugend erläutert. Es … weiterlesen
Show statt Politik, Gießkanne statt Nutzen
GRÜNE zum Wirtschafts-Außentermin der Landesregierung in Frankfurt Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit viel Tamtam hatte die SPD einen Transformationsfonds für Hessen angekündigt. Jetzt ist klar: Der sogenannte HessenFonds dient größtenteils dazu, völlig nutzlose CDU Wahlversprechen zu finanzieren, wie die üppige Förderung für die Kernfusion. Für kleine Unternehmen und den Mittelstand bleibt … weiterlesen
Unsere Rechenzentren brauchen grünen Strom: Hessen-GroKo gefährdet den Digitalstandort Rhein-Main
GRÜNE zum Zickzackkurs der Landesregierung beim Netzausbau Kaya Kinkel, Sprecherin für Energie der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Stromnetze in Deutschland und Hessen reichen aktuell nicht aus, um die wachsenden Bedarfe in Industrie und privaten Haushalten zu erfüllen. Hohe Strompreise aufgrund von umständlichen, kurzfristigen Maßnahmen zum Ausgleich von Kapazitätsmangel, sind die Folge. Insbesondere das Rhein-Main-Gebiet, das sich … weiterlesen
GRÜNE zum Ausbau von Rechenzentren in Hessen
Enormen Zubau von Rechenzentren sinnvoll für die Wärmewende nutzen Rechenzentren sind mittlerweile der größte Stromverbraucher in Rhein-Main und sie produzieren eine gewaltige Menge Abwärme. Mit der richtigen Strategie können wir die Abwärme nutzen, um Gebäude kostengünstig und nachhaltig zu beheizen – die Landesregierung vergibt diese große Chance jedoch, wie eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion … weiterlesen
Untersuchungsausschuss muss politische Fragen klären
Entlassungsaffäre Mansoori Kaya Kinkel, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Entlassungsaffäre Mansoori: „Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat bestätigt, dass eine politische Beamtin jederzeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden kann. Hieran hatten wir nie Zweifel. Entscheidend sind die politischen Fragen: Hat die Landesregierung fragwürdige Methoden angewandt und ihre beamtenrechtliche Fürsorgepflicht verletzt? Wurden Mitarbeitende des Wirtschaftsministeriums dazu … weiterlesen
Hessen braucht Zukunftsinvestitionen statt ideologischer Kürzungen
GRÜNE zu Rückschritten bei Energiewende und Klimaschutz in Hessen Kaya Kinkel, Sprecherin für Energie der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Noch bei seiner ersten Regierungserklärung 2022 hat Boris Rhein vollmundig die Bedeutung von Klimaschutz und den Erneuerbaren Energien beschworen. Im vorliegenden Haushalt zeigt sich, dass seine Aussagen von damals nichts wert sind. 20 Millionen Euro werden bei der … weiterlesen
Untersuchungsausschuss Mansoori: Nach Rufmord jetzt auch Spionage-Methoden
Im September wurde auf unsere Initiative gemeinsam mit der FDP ein Untersuchungsausschuss zur Entlassungsaffäre rund um die ehemalige Staatssekretärin Messari-Becker eingesetzt. Seitdem hat es drei Sitzungen gegeben, wir warten jedoch immer noch auf die angeforderten Akten, um Beweisanträge stellen und Zeugen einladen zu können. Auch hat es bereits manchen Winkelzug von CDU und SPD gegeben, … weiterlesen
Elektromobilität ist gekommen um zu bleiben
GRÜNE zur Debatte um die Wettbewerbsfähigkeit der hessischen Automobilindustrie Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Technologischer Fortschritt setzt sich durch – ob bei der Glühbirne, dem Telefon oder der Elektromobilität. Wer jetzt noch am Verbrenner festhält, gefährdet nicht nur den Klimaschutz, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit unserer Automobilindustrie. Statt alte Debatten immer wieder aufzuwärmen, … weiterlesen
Nach Rufmord jetzt auch noch Spionage-Methoden
Entlassungsaffäre Mansoori Zur heutigen Berichterstattung des Hessischen Rundfunks erklärt die Obfrau der GRÜNEN im Untersuchungsausschuss, Kaya Kinkel: „Das schlägt dem Fass den Boden aus: Minister Mansoori hat seine Staatssekretärin nicht nur mit an Rufmord grenzenden Behauptungen bloßgestellt. Laut dem Medienbericht hat er auch noch Mitarbeitende seines Ministeriums damit beauftragt, seiner eigenen Staatssekretärin hinterher zu schnüffeln. … weiterlesen
