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Energiewende: Rolle rückwärts bringt Hessen nicht voran
Rede zur Energiepolitik Kaya Kinkel, Energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Photovoltaik-Pflicht für landeseigene Gebäude und große Parkplätze ist ein wichtiger Baustein für den Ausbau der Erneuerbaren in Hessen – und sie muss unbedingt beibehalten werden. Gerade das Land muss Vorbild sein. Wer selbst keine Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden installiert, verliert jede Glaubwürdigkeit, wenn es … weiterlesen
Nach der Vernehmung von Minister Mansoori: Kein Bedauern, keine Verantwortung – nur Selbstgerechtigkeit. Arroganz statt Einsicht.
Kaya Kinkel, Obfrau im Untersuchungsausschuss Entlassungsaffäre Mansoori: „Minister Mansoori hat deutlich gemacht, dass er bis heute nicht verstanden hat, welche politische und menschliche Tragweite sein Handeln hatte. Er hat gegen den Rat der Staatskanzlei gehandelt, eine rufschädigende Formulierung in die Pressemitteilung zu schreiben, und ließ sein Ministerium nach der Entlassung gezielt belastendes Material zusammentragen. Und … weiterlesen
Vor Vernehmung im Untersuchungsausschuss: Wer trug die Verantwortung für Rufschädigung und Nachtreten?
Untersuchungsausschuss Entlassungsaffäre Mansoori Kaya Kinkel, Obfrau im Untersuchungsausschuss Entlassungsaffäre Mansoori: „Am Donnerstag steht ein entscheidender Moment im Untersuchungsausschuss zur Entlassungsaffäre Mansoori rund um die ehemalige Staatssekretärin bevor: Die Vernehmung von Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori und Staatssekretär Umut Sönmez. Für uns GRÜNE ist klar: Die offenen Fragen sind umfassend – und betreffen zentrale Prinzipien verantwortungsvollen Regierungshandelns. Wir … weiterlesen
Wind und Sonne können für alle ein Gewinn sein
Kaya Kinkel, Sprecherin für Energie der GRÜNEN Landtagsfraktion, heute im Plenum: „Windräder und Solaranlagen sind nicht nur ökologisch wertvoll, sondern auch ökonomisch: Die Menschen vor Ort sollen davon profitieren. Deshalb haben wir einen Gesetzentwurf zur Beteiligung von Kommunen an Wind- und Photovoltaikparks erarbeitet. Unser Ziel ist es, Städte und Gemeinden in Hessen an den Erlösen … weiterlesen
Error 404 – Plan für Hessens Wirtschaft nicht gefunden
GRÜNE zur Regierungserklärung des Wirtschaftsministers Kaya Kinkel, Wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ob Hessen ein starker Industriestandort bleibt, entscheidet sich heute – durch mutige Innovationen und gezielte Investitionen. Die hessische Wirtschaft steht mitten in einem tiefgreifenden Wandel. Unternehmen und Beschäftigte brauchen dabei klare Unterstützung. Doch die Landesregierung schaut zu, statt den Umbau entschlossen anzupacken. Sie … weiterlesen
Staatskanzlei distanziert sich vom Vorgehen des Wirtschaftsministers
Kaya Kinkel, Obfrau im Untersuchungsausschuss Entlassungsaffäre Mansoori: „Im heutigen Untersuchungsausschuss zur Entlassung von Frau Prof. Dr. Lamia Messari-Becker hat sich die Staatskanzlei klar vom Vorgehen des Wirtschaftsministers Kaweh Mansoori distanziert. In der Vernehmung wurde deutlich: Die Staatskanzlei war nicht an der nachträglichen Sammlung angeblich belastender Informationen gegen die Staatssekretärin beteiligt. Vor allem hat die Staatskanzlei … weiterlesen
Wirtschaftsminister agierte mit fehlerhaften Protokollen
Kaya Kinkel, Obfrau im Untersuchungsausschuss Entlassungsaffäre Mansoori: „Wirtschaftsminister Mansoori waren alle Mittel recht, um von seinem eigenen fehlerhaften Verhalten nachträglich abzulenken: Im heutigen Untersuchungsausschuss Entlassungsaffäre Mansoori wurde erneut klar: Der Wirtschaftsminister hat ohne Autorisierung fehlerhafte Gedächtnisprotokolle für seinen persönlichen Feldzug gegen seine ehemalige Staatsekretärin Messari-Becker verwendet. Er scheute sogar nicht davor zurück, dieses Material vor … weiterlesen
Untersuchungsausschuss zur Entlassung von Frau Messari-Becker:
Rolle der Staatskanzlei im Fokus Kaya Kinkel, Obfrau im Untersuchungsausschuss 21/2 für die GRÜNE Landtagsfraktion: „Am Freitag befasst sich der Untersuchungsausschuss zur Entlassungsaffäre von Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori mit einem besonders heiklen Aspekt: um die nachträgliche Sammlung belastender Informationen gegen die entlassene Staatssekretärin Frau Prof. Dr. Lamia Messari-Becker. Im Zentrum steht die Frage, ob Minister Mansoori … weiterlesen
Kultusministerium wollte einvernehmliche Lösung – Druck auf den Wirtschaftsminister wächst
Kaya Kinkel, Obfrau im Untersuchungsausschuss für die GRÜNE Landtagsfraktion zur heutigen Sitzung im UNA 21/2: „Der Untersuchungsausschuss zur Entlassungsaffäre von Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori hat heute den Hessischen Kultusminister und seinen Staatssekretär als Zeugen vernommen. Die Aussagen machen deutlich: Das Kultusministerium hat eine einvernehmliche Lösung des Schulvorfalls angestrebt und ahnte nicht, dass der Wirtschaftsminister diesen Vorfall … weiterlesen
