GRÜNE zur Zukunft des Volkswagenwerks Baunatal Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Ankündigungen des VW-Konzerns, mehrere Werke zu schließen und an allen Standorten massiv Mitarbeitende zu entlassen, sind in höchstem Maße besorgniserregend. Im Werk in Baunatal arbeiten tausende qualifizierte Fachkräfte, die VW für seinen Weg hin zu einem wettbewerbsfähigen Angebot an bezahlbaren, … weiterlesen
Kaya Kinkel, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss zur Entlassungsaffäre Mansoori: „Die Koalition hat mit der heutigen Sitzung alle wesentlichen Positionen im Untersuchungsausschuss zur Entlassungsaffäre Mansoori an sich gerissen und damit parlamentarische Gepflogenheiten aufgegeben, die es seit der Einführung des hessischen Untersuchungsausschussgesetzes gibt. Wir erwarten, dass das nicht der Stil des UNAs wird und appellieren an … weiterlesen
Kaya Kinkel, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Entlassungsaffäre Mansoori“: „Die Angst scheint tief zu sitzen bei CDU und SPD: Anstatt sich an bisherige Gepflogenheiten zu halten, wonach die Berichterstattung in einem Untersuchungsausschuss (UNA) an die Opposition geht, wenn die Regierungsfraktionen den UNA-Vorsitz inne haben, will die Landesregierung nun auch die Berichterstattung an sich reißen. … weiterlesen
und bleibt Entschuldigung und Antworten schuldig Wir hoffen auf schnelle und umfassende Aufklärung im Untersuchungsausschuss „Entlassungsaffäre Mansoori“ Vor rund zwei Monaten hat Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori seine Staatssekretärin Messari-Becker mit dem dramatischen Vorwurf eines „nicht hinnehmbaren Fehlverhaltens“ entlassen. Das grenzt an Rufmord, denn der Minister ist seitdem nicht Willens, diesen Vorwurf näher zu begründen. Wir haben … weiterlesen
Kaya Kinkel, Obfrau der GRÜNEN im UNA „Entlassungsaffäre Mansoori“: „Im Rahmen der Konstituierung des Untersuchungsausschusses zur ‚Entlassungsaffäre Mansoori‘ fordert die GRÜNE Landtagsfraktion eine umfassende Aufklärung der Vorgänge rund um die fragwürdige Entlassung der ehemaligen Staatssekretärin Prof. Dr. Ing. Messari-Becker a. D. durch Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori. Die Fraktion der GRÜNEN, die im Ausschuss durch Kaya … weiterlesen
Solidarität mit den Beschäftigten – falsche unternehmerische Entscheidungen dürfen das VW-Werk Baunatal nicht gefährden Kaya Kinkel, Wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNE stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und des Betriebsrates des Volkswagenwerkes in Baunatal. Das VW-Management hat das Unternehmen mit seinem teuren Abgasskandal in Schieflage gebracht und durch fehlende Investitionen den Anschluss … weiterlesen
GRÜNE zum Stopp von Ausschreibungen von Windvorrangflächen Kaya Kinkel, Sprecherin für Energie der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist schwer zu glauben, dass es sich beim Stopp der Flächenvergabe für Windräder durch das Umweltministerium um ein Versehen gehandelt hat. Vielmehr liegt nahe, dass die CDU den Windkraftausbau bremsen wollte. Wir GRÜNE fragen uns: Wie unzureichend ist die … weiterlesen
GRÜNE zum Dringlichen Berichtsantrag Airport Kassel Calden Gestern ist nach der Beantwortung unseres dringlichen Berichtsantrages klargeworden, dass der hessische Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori keinen Plan gegen den drohenden Sinkflug von Kassel Calden hat. Flugbewegungen finden in Calden nur in homöopathischen Dosen statt. Dafür verursacht Calden seit Jahren ein beachtliches Defizit, das die Staatskasse Hessens belastet. Kaya … weiterlesen
GRÜNER Dringlicher Berichtsantrag zu Kassel Calden Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ob am Flughafen in Kassel Calden im kommenden Winter noch regelmäßige Flugverbindungen angeboten werden, steht in den Sternen. Wir stellen deshalb im heutigen Wirtschaftsausschuss mit einem Dringlichen Berichtsantrag die Frage: Was hat die Landesregierung mit dem Flughafen vor, dessen Defizit seit … weiterlesen
GRÜNE zur Sondersitzung zum dringlichen Berichtsantrag „Entlassung der Staatssekretärin Messari-Becker“ Kaweh Mansoori hatte heute die Chance, seine wirre Kommunikation zur Entlassung der Staatssekretärin Messari-Becker zu erklären und eigene Fehler einzugestehen. Diese Chance hat Mansoori offenkundig nicht genutzt. Unser Verdacht, dass diese Entlassung nicht so sauber war wie der Minister behauptet, hat sich heute eindrucksvoll bestätigt. … weiterlesen