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Pressefreiheit ist eine Grundlage der Demokratie
Jürgen Frömmrich, Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Fundamenten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Mit Besorgnis sehen wir daher, dass Deutschland laut der weltweiten Rangliste der Organisation Reporter ohne Grenzen um 3 Plätze auf Rang 16 zurückgefallen ist, nachdem es bereits im … weiterlesen
Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai
Die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Fundamenten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Freie Berichterstattung und unabhängige Medien sind fundamentale Elemente einer funktionierenden Demokratie. „Wir verurteilen die massiven Verstöße gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in vielen Ländern. Zwischen 2016 und 2020 wurden 400 Journalist*innen bei oder wegen der Ausübung ihres Berufes getötet. weiterlesen
Aktuelle Stunde im ersten Maiplenum
GRÜNER Einsatz für Hessens Schiene zahlt sich aus: Die Regionaltangente West kommt „Unsere Überzeugung ist: Bahnfahren in Hessen muss schnell, sicher und attraktiv sein. Der Spatenstich zum Bau des ersten Abschnitts der Regionaltangente West, der am 16. Mai erfolgen wird, ist ein weiterer Schritt in diese Richtung“, sagt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion … weiterlesen
SPD kennt den Integrationsplan nicht
Wo war die SPD die vergangenen 5 Jahre? In ihrer Einladung zur heutigen Pressekonferenz schreibt die SPD, nach 23 Jahren CDU-geführter Regierungen fehle ein Integrationskonzept. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Seit Dezember 2017 gibt es einen beschlossenen Integrationsplan in Hessen mit den Schwerpunkten Sprache und Bildung; Wirtschaft und Arbeit; Gesundheit, Pflege, Familie … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im Mai-Plenum
Pressefreiheit ist Fundament unserer Demokratie Die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Fundamenten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Freie Berichterstattung und unabhängige Medien sind fundamentale Elemente einer funktionierenden Demokratie. „Wir verurteilen die massiven Verstöße gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in vielen Ländern. Zwischen 2016 und 2020 wurden 400 Journalist*innen bei oder wegen der Ausübung … weiterlesen
Internationaler Tag der Pressefreiheit
Eine freie Gesellschaft braucht freie Medien Seit 1994 machen wir jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam. Durch den russischen Krieg gegen die Ukraine und die damit verbundenen Einschränkungen russischer Medienschaffender hat der morgige Tag eine ungeahnte Aktualität und lebensbedrohliche … weiterlesen
Vorwürfe gegen hessische Polizeibeamte
Mögliches Fehlverhalten muss aufgeklärt werden Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das erneut Vorwürfe gegen hessische Polizeibeamte wegen Chatgruppen mit rechtsextremen Äußerungen erhoben wurden, macht uns fassungslos. Die Vorwürfe, über die die Frankfurter Rundschau heute berichtete, müssen lückenlos aufgeklärt werden. Wenn die Berichte zutreffen, muss mögliches Fehlverhalten Konsequenzen für die betreffenden Beamten haben. … weiterlesen
Umfrage des Hessischen Rundfunks
GRÜNE mit stabil starken Werten – Landtagswahl 2023 völlig offen – Dreikampf um die Staatskanzlei möglich „Der Hessentrend Anfang März hat gezeigt, dass sich viele Menschen Sorgen wegen des Krieges in der Ukraine machen. Das wird – auch wenn es kein landespolitisches Thema ist – die Debatten der nächsten Zeit zu Recht bestimmen. Andere Fragen … weiterlesen
Aktuelle Stunde im März-Plenum: Zielvereinbarungen zum Hessischen Hochschulpakt 2021-2025
Zielvereinbarungen zum Hessischen Hochschulpakt 2021-2025 setzen klare Ziele für eine bessere Betreuungsrelation und den Ausbau unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse Mit dem Hessischen Hochschulpakt 2021-2025 stellt das Land eine Rekordsumme von 11,5 Milliarden Euro zur Verfügung und gibt den Hochschulen finanzielle Planungssicherheit und mehr Gestaltungsspielraum bis ins Jahr 2025. Zugleich hat das Land mit den Hochschulen verbindliche Ziele … weiterlesen
