Der Landtag hat in seiner Dezember-Plenarsitzung eine ganze Reihe Beschlüsse gefasst, mit denen Hessen im neuen Jahr aus Sicht der GRÜNEN-Fraktion ein ganzes Stück GRÜNER und gerechter wird. „Wir haben den Landeshaushalt für 2016 verabschiedet, der wichtige Schwerpunkte für Ökologie und Gerechtigkeit setzt und auch eine Antwort auf die Herausforderungen durch die große Zahl der … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in den neu geregelten Jagd- und Schonzeiten in der neuen Hessischen Jagdverordnung eine gute grüne Lösung für alle – für den Stand der Grünröcke, vor allem aber für die grünen Ziele im Natur- und Tierschutz. „Wir haben einen Weg gefunden, der den Tierschutz und die natürliche Entwicklung unserer … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir hatten in dieser Legislaturperiode schon mehrere Diskussionen aufgrund von inakzeptablen Äußerungen des Herrn Irmer. Wir GRÜNE haben uns immer klar und unmissverständlich von solchen Aussagen des Abg. Irmer distanziert. Ich sage auch heute noch einmal sehr deutlich: Herr Irmer vertritt rechte Thesen, die populistisch und … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist wahrscheinlich ganz gut, dass es draußen kurz vor Weihnachten gerade 14° C sind. Denn bei einer solchen Debatte ist es meistens so, dass die Leute das erst dann glauben, wenn sie es spüren. Wir werden dieses Jahr wieder keine weiße Weihnachten haben. Das ist eine … weiterlesen
„Wir als GRÜNE haben uns immer klar und unmissverständlich von inakzeptablen Aussagen des Abgeordneten Irmer distanziert. Herr Irmer vertritt rechte Thesen, die populistisch und gefährlich sind. Diese Kritik haben wir auch im Plenum des Landtages immer wieder deutlich zum Ausdruck gebracht und werden dies weiter tun“, erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Das beim Weltklimagipfel in Paris erzielte Abkommen ist aus Sicht der GRÜNEN im Landtag eine historische Chance: „Die Länder diese Welt haben sich endlich darauf geeinigt, dass sie den Temperaturanstieg auf ,deutlich unter zwei Grad‘ – angepeilt sind 1,5 Grad – begrenzen wollen“, erklärt Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im … weiterlesen
Für die GRÜNEN im Landtag enthält das heute verabschiedete Gesetz zum Nationalpark Kellerwald-Edersee gleich drei wichtige Erfolge für den Naturschutz in Hessen. „Das Gesetz zeigt, dass auch unscheinbare fachliche Veränderungen echte Wirkung für Umwelt- und Naturschutz entfalten können“, erläutert Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Das Gesetz stärkt … weiterlesen
Als reinen Showantrag weisen die GRÜNEN im Landtag die von der FDP vorgeschlagene Verschärfung der Abstandsregeln für Windkraftanlagen zurück. „Das Gesetz würde keinerlei zusätzlichen Schutz bringen, hätte aber fatale Auswirkungen auf die Energiewende. Ausschließlich darum geht es der FDP“, erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Angela Dorn. „Ich … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Gesetzentwurf der FDP hat nur einen einzigen Zweck. Er ist ein Showantrag. Er ist eine Grußadresse an die Windkraftgegner. Insofern bin ich sehr froh, dass die große Mehrheit in diesem Saal diesen Gesetzentwurf ablehnt, damit diese Show endlich beendet wird. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich gebe zu, der Name des Gesetzes ist ein wenig sperrig. Dahinter verbergen sich aber drei gute Sachen, die Hessen in Sachen Naturschutz weiterbringen. Der erste wichtige Punkt ist der Nationalpark Kellerwald-Edersee. Er wird mit diesem Gesetz eigenständiger, in der fachlichen Zuständigkeit direkt dem Ministerium unterstellt. Das hat … weiterlesen