Aktuelle Stunde zum Klimaschutzabkommen – Der Einigung von Paris müssen Taten folgen – auch in Hessen

Das beim Weltklimagipfel in Paris erzielte Abkommen ist aus Sicht der GRÜNEN im Landtag eine historische Chance: „Die Länder diese Welt haben sich endlich darauf geeinigt, dass sie den Temperaturanstieg auf ,deutlich unter zwei Grad‘ – angepeilt sind 1,5 Grad – begrenzen wollen“, erklärt Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Auch Schwellenländer wie China und Indien mit ihrem schnell wachsenden Ausstoß an klimaschädlichen Gasen sind endlich in der Verantwortung, und gleichzeitig haben sich Industrieländer verpflichtet, den Entwicklungsländern von 2020 bis 2025 jährlich 100 Milliarden Dollar an Klimahilfen zur Verfügung stellen. Das ist ein sehr, sehr gutes Ergebnis, für das Umweltschutzorganisationen und auch wir GRÜNE lange gestritten haben.“

„Noch ist aber offen, ob aus der historischen Einigung auch ein historischer Sieg im Kampf gegen den Klimawandel wird“, so Dorn weiter. „Dafür ist maßgeblich, dass nun alle Länder deutlich ambitioniertere Klimapläne vorlegen als bisher – denn mit den bisherigen Planungen würde das Zwei-Grad-Ziel weit verfehlt. Wenn wir die Klimakatastrophe aufhalten wollen, müssen wir handeln – überall auf der Welt. Wir wollen Hessen unseren Beitrag dazu leisten. Einige wichtige Weichen haben wir in Hessen gerade mit Grüner Regierungsbeteiligung schon gestellt, mit der Energieagenda zur ganzheitlichen Umsetzung der Energiewende,, der Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs oder auch mit der Förderung von regionaler und ökologischer Landwirtschaft. Nun arbeiten wir an einem integrierten Klimaschutzkonzept.“

DIEGRÜNEN begrüßen daher sehr, dass die Landesregierung ambitionierte Klimaschutzziele für Hessen verabschiedet hat. „ Es ist richtig und notwendig, dass das Kabinett vor wenigen Wochen entschieden hat, bis 2020 die Treibhausgasemissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um 30 Prozent und bis zum Jahr 2025 um 40 Prozent senken. Damit liegen konkrete Zwischenschritte vor, um das bereits im Mai 2015 beschlossene langfristige Klimaschutzziel zu erreichen: Hessen will bis 2050 klimaneutral sein.“

„Die entscheidende Arbeit aber liegt erst noch vor uns: Zur Erarbeitung konkreter Maßnahmen für diesen Integrierten Klimaschutzplans für Hessen müssen alle Sektoren in den Blick genommen werden – Verkehr, Industrie, Handel, private Haushalte und öffentliche Verwaltung. Dieser Plan wird im kommenden Jahr unter intensiver Beteiligung von wichtigen Akteuren aus Gesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft erarbeitet. Der Klimagipfel lehrt uns, wie wichtig es ist, alle mitzunehmen und gleichzeitig konsequent nach vorne zu gehen.“

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