Plenum
Inhalt
Landtagssitzung am 22., 23. und 24. November 2016
Wahl der Mitglieder für die 16. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten Wahlvorschlag
Der hessische Landtag hat heute die Kandidatinnen und Kandidaten für die Mitglieder der 16. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten gewählt. Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag wurden folgende Personen bestimmt: weiterlesen
EP 02 - Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Jahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) - Hessischer Ministerpräsident
Wir dürfen diese Ängste nicht befeuern, schon gar nicht, um daraus kurzfristigen politischen Gewinn zu schlagen, sondern wir haben die Aufgabe, Lösungen anzubieten. Dabei setzen wir nicht auf Renationalisierung, sondern auf ein gemeinsames Europa, nicht auf eine vermeintliche Sicherheit in Einfalt, sondern auf die Freiheit der Vielfalt, nicht auf autoritäres Gehabe und Ausgrenzung, sondern auf Toleranz und Teilhabe. Wir lassen nicht den Hass und die Angst regieren, sondern die Menschlichkeit und die Zuversicht – denn dafür haben wir allen Grund: Die Arbeitslosigkeit ist so gering wie seit Jahrzehnten nicht mehr, die Wirtschaft floriert, die Steuereinnahmen steigen deutlich. Damit haben wir eine gute Grundlage, um die Herausforderungen zu lösen, vor denen wir stehen. Wir müssen die richtigen Prioritäten setzen und dafür sorgen, dass das Geld da ankommt, wo es am nötigsten gebraucht wird. Und das tun wir mit dem Landeshaushalt. weiterlesen
EP 01 - Hessischer Landtag
EP 03 - Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
EP 04 - Hessisches Kultusministerium
EP 05 - Hessisches Ministerium der Justiz
EP 06 - Hessisches Ministerium der Finanzen
EP 07 - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
EP 08 - Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
EP 09 - Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
EP 10 - Staatsgerichtshof
EP 11 - Hessischer Rechnungshof
EP 15 - Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Bedarfsgerechte Fortentwicklung des Modells der Häuser des Jugendrechts
Entgeltordnung am Flughafen Frankfurt/Main muss rechtlichen Anforderungen genügen
Im Gegensatz zu uns GRÜNEN hat sich die SPD immer für eine Erweiterung des Frankfurter Flughafens und damit auch einen Anstieg der Flugbewegungen eingesetzt. Die Argumente mit denen sie sich jetzt gegen die Bemühungen der Fraport AG stellt, die neu geschaffenen Kapazitäten mit Billigfliegern zu füllen, sind mehr als fragwürdig. weiterlesen
Wirksam gegen strafbare Hasskommentare im Internet vorgehen
In unserer freien und offenen Gesellschaft dürfen Menschen auch unbequeme Meinungen vertreten. Eine Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Ansichten und Diskussion. Wir treten aber entschieden denen entgegen, die Hass und Gewalt im Netz verbreiten, andere beschimpfen oder herabwürdigen. Hier ist einerseits der Rechtsstaat gefragt, aber auch die sozialen Netzwerke müssen stärker in die Verantwortung genommen werden. weiterlesen
Gesetzliche Grundlage zum "Abhören unter Freunden"
Klimaschutzplan und parlamentarische Beteiligung
Türkei: Europäische Werte leben, Menschenrechte wahren, Demokratie fördern, Presse- und Meinungsfreiheit achten, Oppositionsrechte gewährleisten
Die Politik Erdogans richtet sich gegen Andersdenkende, darunter die demokratisch gewählten Abgeordneten der HDP. Das Regime Erdogan nutzt den Putsch als Vorwand, um sich aller kritischen Stimmen zu entledigen. Besonders besorgt sind wir über die Situation in Bursa, der türkischen Partnerregion von Hessen. Auch dort werden Andersdenkende verfolgt und inhaftiert. Unsere Gedanken sind bei all jenen in der Türkei, die sich für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. weiterlesen
Hessisches Denkmalschutzgesetz (HDSchG) - 2. Lesung
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
