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Integration und Migration
GRÜN statt GroKo – Vernunft statt Populismus: 20 Punkte für ein ökologisches, gerechtes und vielfältiges Hessen
Mit einem 20-Punkte-Papier, das der Parteirat (kleiner Parteitag) am Sonntag in Frankfurt beschlossen hat, gehen die hessischen GRÜNEN in den Wahlkampfendspurt. „Wir haben in der zu Ende gehenden Wahlperiode der Politik eine neue Richtung gegeben, unter anderem mit dem Integrierten Klimaschutzplan 2025, dem Ökoaktionsplan, der Aufholjagd bei den Erneuerbaren Energien, der Rekordförderung für Busse und … weiterlesen
„Heimat? Natürlich!“ und „Tarek statt GroKo“: GRÜNE Schlussphasenplakatierung mit Al-Wazir und für die offene und vielfältige Gesellschaft
Die hessischen GRÜNEN haben heute ihre Großflächenplakate für die letzten beiden Wochen bis zur Landtagswahl am 28. Oktober vorgestellt. „Jeder Mensch hat das Recht auf ein Zuhause – deshalb streiten wir für bessere Lebensbedingungen und eine intakte Umwelt für alle, für gleiche Chancen und eine weltoffene Gesellschaft. Und wir setzen uns mit ganzer Kraft dafür … weiterlesen
Integrationspolitik - Herausforderungen bewältigen statt Probleme herbeireden: Grüne Vorschläge für Integration
Die hessischen GRÜNEN wollen nach der Landtagswahl an die Erfolge des Landes bei der Integration anknüpfen. Am Dienstag stellten sie dazu bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Cem Özdemir konkrete Vorschläge vor. „Hessen hat 2016 und 2017 mit den beiden ,Aktionsplänen zur Integration von Flüchtlingen und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt‘ bundesweit beispielhaft auf … weiterlesen
GRÜNE Haltung statt Populismus à la Seehofer
Aus Sicht der GRÜNEN in Hessen ist die Aussage des Bundesinnenministers, Migration sei „die Mutter aller Probleme“, inhaltlich völlig falsch und im Stil untragbar. „Herrn Seehofers Aussage ist offensichtlicher Unsinn, aber schlimmer noch: Sie will spalten, statt zu gestalten – das ist eines Verfassungsministers nicht würdig“, erklären Priska Hinz und Tarek Al-Wazir, Spitzenkandidatin und Spitzenkandidat … weiterlesen
Wer den Rechtsstaat schlechtredet, ist für Vorfälle wie in Chemnitz mitverantwortlich
Der rassistische Mob auf den Straßen von Chemnitz ist ein deutliches Alarmsignal, das weit über Sachsen hinaus ein dramatisches Licht auf die Gefahren für unsere Demokratie wirft. In einem demokratischen Rechtsstaat ist es alleinige Sache von Polizei, Staatsanwaltschaft und Justiz, Straftaten aufzuklären, zu verfolgen und zu ahnden – unabhängig davon, welche Herkunft Täter oder Opfer haben. weiterlesen
Urteil im NSU-Prozess: Andenken an die Opfer ist Mahnung gegen Hetze
Die hessischen GRÜNEN erinnern aus Anlass der heutigen Urteilsverkündung im Münchener NSU-Prozess an die Opfer der Terroristengruppe. „Dass die zehn rassistischen Morde und zwei Attentate nicht verhindert werden konnten, ist eine Schande für unser Land“, erklärt die Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Angela Dorn. „Hinzu kommt, dass die Behörden die Motive für die Morde … weiterlesen
GRÜNE: Angesichts der Einigung von CDU und CSU in Sorge um Europa
Die Vorsitzenden der hessischen GRÜNEN, Angela Dorn und Kai Klose, sehen nach der nächtlichen Einigung zwischen CDU und CSU viele Verlierer: „Das Verhalten der CSU und insbesondere von Herrn Seehofer während der letzten Wochen knüpft nahtlos an seinen Auftritt beim CSU-Parteitag in München 2015 an. Die CSU respektiert offensichtlich weder Person noch Amt der Kanzlerin … weiterlesen
Weltflüchtlingstag: CSU-Wahlkampfgetöse darf Blick für das Leid und Elend von Menschen auf der Flucht nicht verstellen
Die hessischen GRÜNEN warnen davor, über die derzeitigen von der CSU angezettelten Debatten auf Bundesebene die Not der Menschen aus dem Blick zu verlieren, die weltweit vor Krieg, Terror und Gewalt flüchten. „Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg waren weltweit so viele Menschen auf der Flucht wie zurzeit. Es ist beschämend, dass über das Leid … weiterlesen
Ankerzentren: Fehlstart des Bundesinnenministers im Amt
Die hessischen GRÜNEN bescheinigen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einen Fehlstart im Amt: „Statt sich um die Lösung realer Probleme in Deutschland zu kümmern, ergeht sich der Minister in Ankündigungen und bleibt durchdachte Lösungen schuldig“, erklären die Vorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Angela Dorn und Kai Klose. „Auch zu den so genannten Ankerzentren liegt keinerlei … weiterlesen
Landesparteitag in Fulda: GRÜNE gehen mit Priska Hinz und Tarek Al-Wazir an der Spitze in die Landtagswahl
Die hessischen GRÜNEN gehen mit Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Priska Hinz und Wirtschafts- und Verkehrsminister und Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir an der Spitze eines starken Teams in die Landtagswahl am 28. Oktober. „Wir freuen uns sehr über die Wahl und die hervorragenden Ergebnisse, die Priska und Tarek bei der Wahl zum Spitzenduo von unseren Mitgliedern erhalten haben“, … weiterlesen
