Datenschutz und Netzpolitik
Inhalt
100-Tage-Programm der GRÜNEN - Hessen wechselt zu einer in den Inhalten und im Stil runderneuerten Politik
Mit dem heute vorgelegten 100-Tage-Programm verdeutlichen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, welche konkreten Projekte sie in den ersten 100 Tagen nach Amtsantritt einer neuen Regierung auf den Weg bringen wollen. „Schon in den ersten 100 Tagen soll deutlich werden, wie der Wechsel für Hessen aussieht und wie die vielen ungehobenen Potenziale endlich genutzt werden können. Von der … weiterlesen
Hessen wechselt zu grünen Konzepten: GRÜNE starten Plakatierungsphase
41 Tage vor der hessischen Landtags- und der Bundestagswahl haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute ihre Plakatierungsphase begonnen: „Ab heute tragen knapp 400 Großflächenplakate in ganz Hessen die grünen Botschaften ins Land“, sagte der Wahlkampfmanager der Partei, Kai Klose, heute bei der Enthüllung eines solchen Plakats in Wiesbaden. „Wir setzen in dieser ersten Motivphase voll auf … weiterlesen
GRÜNE starten Wahl-Website - Alle Angebote zur Wahl auf einen Blick: gruene-hessen.de/wahl
46 Tage vor der hessischen Landtagswahl haben DIE GRÜNEN heute ihre Website zur Wahl vorgestellt: „Hessen wechselt zu Angeboten für morgen – auch im Netz“ sagte der Wahlkampfmanager der Partei zur Vorstellung der Website. „Wer sich ganz direkt über unsere inhaltlichen Schwerpunkte informieren, unser Regierungsprogramm lesen, unsere Kandidatinnen und Kandidaten kennenlernen möchte, dem steht mit … weiterlesen
Anti-PRISM-Demo in Frankfurt - Hessische GRÜNE setzten Zeichen gegen Überwachung
Die hessischen GRÜNEN beteiligen sich an dem parteiübergreifenden Bündnis, das heute unter anderem in Frankfurt für freie Kommunikation und gegen Überwachung demonstriert hat. „Freiheitsrechte, wie der Datenschutz, sind unter dieser Bundesregierung nicht selbstverständlich und müssen wieder neu erkämpft werden. Heute haben in über 50 Städten Demokratinnen und Demokraten gegen die flächendeckende Überwachung demonstriert. Ein breites … weiterlesen
Proteste gegen ACTA – Hessens GRÜNE rufen zur Teilnahme auf
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in Hessen unterstützen die zivilgesellschaftlichen Proteste gegen das Handelsabkommen ACTA und rufen zur Teilnahme an den Veranstaltungen in Hessen auf. „Am morgigen Samstag werden wieder zahlreiche Menschen auf die Straße gehen um gegen das unfaire Handelsabkommen ACTA zu demonstrieren. ACTA geht in die vollkommen falsche Richtung. Statt ein gemeinsames, zukunftsfähiges Urheberrecht zu schaffen … weiterlesen
Häusling und Münz: ACTA stoppen!
“Das umstrittene ACTA-Abkommen verfolgt die schrittweise Privatisierung der Rechtsdurchsetzung im Internet. Damit besteht die Gefahr, dass die Freiheit des Netzes und die Grundrechte der Nutzerinnen und Nutzer auf der Strecke bleiben. ACTA atmet die Luft von Repression und nicht von neuen, alternativen Wegen. Mit diesem Abkommen wird der normale User genauso verfolgt wie ein organisierter … weiterlesen
IT-Kongress „Zuse 2.0“ - GRÜNE als Aussteller dabei
Die hessischen GRÜNEN nutzen den am 26. Mai stattfindenden IT-Kongress "Zuse 2.0" des Landes dazu, ihre Konzepte für den Ausbau moderner Informationstechnologien und den verantwortungsvollen Umgang damit zu präsentieren. "Wir sind als Aussteller beim Kongress präsent, weil wir ihn als Dialogplattform mit den Nutzerinnen und Nutzern betrachten", so der Politische Geschäftsführer der GRÜNEN, Kai Klose. Die Landesregierung hat den Kongress heute vorgestellt. weiterlesen
Datenschutz ist Bürgerrecht - GRÜNE fordern parlamentarische Initiativen zur Verbesserung des Datenschutzes
Der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Landtagsfraktion aufgefordert, den Datenschutz in der beginnenden Legislaturperiode noch stärker in den Fokus des öffentlichen Interesses zu stellen und dazu parlamentarische Initiativen zu ergreifen. weiterlesen
