Neuwahlen des Landesvorstandes und die Ausrichtung auf die in zwei Jahren anstehende Landtagswahl stehen im Mittelpunkt des Landesparteitages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der an diesem Samstag, dem 10. Dezember, ab 11 Uhr im Darmstadtium der Wissenschaftsstadt Darmstadt stattfindet. Sowohl Kordula Schulz-Asche (Main-Taunus), die seit 2005 Landesvorsitzende ist, als auch Tarek Al-Wazir (Offenbach-Stadt), der dieses Amt seit 2007 inne hat, bewerben sich erneut als Landesvorsitzende. Die Bundestagsabgeordnete Nicole Maisch (Kassel) und der Politische Geschäftsührer der GRÜNEN, Kai Klose (Rheingau-Taunus), stehen künftig nicht mehr für den Landesvorstand zur Verfügung. Inhaltlich stehen Debatten zu den Themen Rechtsextremismus, Integration und zum Vergaberecht bevor. In zwei Diskussionsrunden setzen sich Hessens GRÜNE mit der aktuellen Finanz- und Wirtschaftspolitik auseinander.
„Als wir uns für den Versammlungsort Darmstadt entschieden, hofften wir zwar, dass uns ein GRÜNER Oberbürgermeister begrüßen würde – dennoch ist die Freude darüber, jetzt tatsächlich von Jochen Partsch in seiner Stadt willkommen geheißen zu werden, riesengroß! Darmstadt steht wie keine andere hessische Kommune für den GRÜNEN Aufbruch, der mit der Kommunalwahl im März begonnen hat“, stellt Landesvorsitzende Kordula Schulz-Asche fest. „In den nächsten beiden Jahren steht die Integration unser vielen Neu-Mitglieder und die Weiterarbeit an unseren Grünen Konzepten mit dem Ziel, ab 2013 auch im Land Hessen endlich wieder mitzugestalten, im Vordergrund.“
„Erstmals beginnen wir unseren Landesparteitag um 11.00 Uhr und nehmen uns zuvor eine Stunde Zeit für diejenigen, die zum ersten Mal an einer Landesmitgliederversammlung (LMV) teilnehmen“, erläutert der scheidende Politische Geschäftsführer, Kai Klose. Seit der letzten GRÜNEN LMV im Oktober 2010 in Kassel sind mehr als eintausend neue Mitglieder beigetreten. Derzeit haben die hessischen GRÜNEN rund 5.200 Mitglieder.
Für den ins Auge gefassten Aufbruch: GRÜN steht auch die Gastrednerin des Parteitags, die stellvertretende rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und erste GRÜNE Wirtschaftsministerin, Eveline Lemke. „DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz haben bereits geschafft, was wir 2013 erreichen wollen: Den Einzug in die Landesregierung“, formuliert Landesvorsitzender Tarek Al-Wazir das GRÜNE Ziel. „Wir zeigen kommunal bereits an zahlreichen Orten in Hessen, wie mit GRÜNEN Konzepten das Zusammenleben vor Ort besser gestaltet werden kann und wollen auf unserem Kommunalwahlerfolg aufbauen.“ Der Parteitag wird sich u.a. mit Anträgen zur Fluglärmsituation im Rhein-Main-Gebiet, Rechtsextremismus, Integration und dem Vergaberecht beschäftigen.