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Soziales
Planungssicherheit für Gemeindepfleger*innen
Übergangsregelung in neuer Förderrichtlinie Felix Martin, GRÜNES Mitglied im Sozialausschuss des Hessischen Landtags: „Gemeindepfleger*innen erfassen bereits im Vorfeld von schweren Erkrankungen oder Pflegebedürftigkeit einen sich abzeichnenden Unterstützungsbedarf. Mit Fokus auf der medizinischen und pflegerischen Versorgung, der Unterstützung im Alltag und der sozialen Teilhabe vermitteln sie geeignete Angebote und Hilfen vor Ort. Weil diese … weiterlesen
Gemeinsam die Folgen des Krieges gegen die Ukraine bewältigen
Eckpunkte hessisches Unterstützungsprogramm Hessen steht in der Krise zusammen: Die Landtagsfraktionen von CDU, GRÜNE, SPD und Freien Demokraten haben sich auf die Eckpunkte für ein hessisches Landeshilfsprogramm geeinigt: Das ist ein starkes Zeichen, dass wir die Menschen, Institutionen, Vereine und Unternehmen in unserem Bundesland mit den Folgen des russischen Angriffskrieges und der dadurch entstandenen … weiterlesen
Das Bürgergeld kommt
Zu der sich abzeichnenden Einigung zwischen Bundestag und Bundesrat erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Das von uns GRÜNEN lange geforderte Bürgergeld kommt. Wichtige Verbesserungen für Menschen, die auf unsere Solidarität und staatliche Unterstützung angewiesen sind, werden endlich realisiert. Die monatliche Unterstützung wird um rund 50 Euro angehoben. Das ist gerade angesichts der hohen … weiterlesen
Gemeinsam die Folgen des Krieges gegen die Ukraine bewältigen
Eckpunkte hessisches Unterstützungsprogramm Hessen steht in der Krise zusammen: Die Landtagsfraktionen von CDU, GRÜNE, SPD und Freien Demokraten haben sich auf die Eckpunkte für ein hessisches Landeshilfsprogramm geeinigt: „Das ist ein starkes Zeichen, dass wir die Menschen, Institutionen, Vereinen und Unternehmen in unserem Bundesland mit den Folgen des russischen Angriffskrieges und der dadurch entstandenen … weiterlesen
Sozialhaushalt 2023/2024
Hessen sozialer und gerechter Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, zum hessischen Sozialhaushalt 2023/2024: „Mit weiteren massiven Erhöhungen in den Bereichen Gesundheit und frühkindliche Bildung wird Hessen wieder ein Stück sozialer und gerechter. Unsere Gesundheitspolitik steht dafür, dass alle Menschen im Land einen hochwertigen Zugang zu Krankenhäusern haben sollen. Seit Beginn der Legislaturperiode … weiterlesen
1. Lesung Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt
Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Besonders erfreulich ist, dass der Gesetzentwurf um den Begriff „Menschen mit Migrationsgeschichte“ erweitert wird. Dadurch werden People of Colour (POC) bei den Maßnahmen der Verwaltung zu Teilhabe und Integration berücksichtigt. weiterlesen
Nach der Bund-Länder-Einigung ist vor dem hessischen Landeshilfsprogramm
Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, erklärt: „Die Einigung von Bund und Ländern gestern hat Klarheit gebracht, welche Unterstützungsmaßnahmen der Bund auf den Weg bringen will. Auf dieser Grundlage können und werden wir jetzt in Hessen zügig die Verabredungen des Sozialgipfels mit Leben erfüllen. Dabei wird es selbstverständlich auch um die Unterstützung von sozialen … weiterlesen
2,2 Millionen Euro für hessische Tafeln
Soforthilfe auf den Weg gebracht Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Arbeit der hessischen Tafeln wird durch die Soforthilfe der hessischen Landesregierung gestärkt. Die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Tafeln leisten hervorragende Arbeit und ermöglichen die dringend notwendige Versorgung für Menschen in Not. Gestiegene Preise und die Versorgung zahlreicher Geflüchteter aus der … weiterlesen
Wir stehen zusammen, der Staat lässt niemanden allein, Politik handelt
Sozialgipfel/Ministerpräsidentenkonferenz Das heutige Treffen der Ministerpräsident*innen ist eine Arbeitssitzung. Wir rechnen nicht mit abschließenden Ergebnissen. Das liegt schon allein daran, dass der Bundeskanzler – wie seit Wochen bekannt – aufgrund anderer Verpflichtungen nicht teilnehmen kann. Gleichwohl hat der Bund mit Unterstützung der Länder bereits zwei Entlastungspakete in der aktuellen Krise auf den Weg gebracht. … weiterlesen
40 Jahre GRÜNE im Hessischen Landtag
Erbarme – zu spät – die Hesse komme! 40 Jahre GRÜNE im Hessischen Landtag. Diesen Anlass mussten wir natürlich gebührend feiern und haben dazu alte Weggefährt*innen und aktuelle Kolleg*innen eingeladen. Nach einem Treffen der ehemaligen Abgeordneten mit einer Führung durch den „neuen“ Plenarsaal, begann der offizielle Teil mit der Eröffnung durch unseren Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner. … weiterlesen
