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Soziales
Sozialhaushalt 2023/2024
Hessen sozialer und gerechter Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, zum hessischen Sozialhaushalt 2023/2024: „Mit weiteren massiven Erhöhungen in den Bereichen Gesundheit und frühkindliche Bildung wird Hessen wieder ein Stück sozialer und gerechter. Unsere Gesundheitspolitik steht dafür, dass alle Menschen im Land einen hochwertigen Zugang zu Krankenhäusern haben sollen. Seit Beginn der Legislaturperiode … weiterlesen
1. Lesung Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt
Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Besonders erfreulich ist, dass der Gesetzentwurf um den Begriff „Menschen mit Migrationsgeschichte“ erweitert wird. Dadurch werden People of Colour (POC) bei den Maßnahmen der Verwaltung zu Teilhabe und Integration berücksichtigt. weiterlesen
Nach der Bund-Länder-Einigung ist vor dem hessischen Landeshilfsprogramm
Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, erklärt: „Die Einigung von Bund und Ländern gestern hat Klarheit gebracht, welche Unterstützungsmaßnahmen der Bund auf den Weg bringen will. Auf dieser Grundlage können und werden wir jetzt in Hessen zügig die Verabredungen des Sozialgipfels mit Leben erfüllen. Dabei wird es selbstverständlich auch um die Unterstützung von sozialen … weiterlesen
2,2 Millionen Euro für hessische Tafeln
Soforthilfe auf den Weg gebracht Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Arbeit der hessischen Tafeln wird durch die Soforthilfe der hessischen Landesregierung gestärkt. Die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Tafeln leisten hervorragende Arbeit und ermöglichen die dringend notwendige Versorgung für Menschen in Not. Gestiegene Preise und die Versorgung zahlreicher Geflüchteter aus der … weiterlesen
Wir stehen zusammen, der Staat lässt niemanden allein, Politik handelt
Sozialgipfel/Ministerpräsidentenkonferenz Das heutige Treffen der Ministerpräsident*innen ist eine Arbeitssitzung. Wir rechnen nicht mit abschließenden Ergebnissen. Das liegt schon allein daran, dass der Bundeskanzler – wie seit Wochen bekannt – aufgrund anderer Verpflichtungen nicht teilnehmen kann. Gleichwohl hat der Bund mit Unterstützung der Länder bereits zwei Entlastungspakete in der aktuellen Krise auf den Weg gebracht. … weiterlesen
40 Jahre GRÜNE im Hessischen Landtag
Erbarme – zu spät – die Hesse komme! 40 Jahre GRÜNE im Hessischen Landtag. Diesen Anlass mussten wir natürlich gebührend feiern und haben dazu alte Weggefährt*innen und aktuelle Kolleg*innen eingeladen. Nach einem Treffen der ehemaligen Abgeordneten mit einer Führung durch den „neuen“ Plenarsaal, begann der offizielle Teil mit der Eröffnung durch unseren Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner. … weiterlesen
Landeskitaelternbeirat
Beteiligung von Kita Eltern auf hessischer Landesebene Im letzten Plenum haben wir den Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Landeskitaelternbeirats eingebracht. Im Gegensatz zu den Schulen liegt die originäre Zuständigkeit von Kitas bei den jeweiligen Kommunen. Wir möchten die Eltern aber nach dem Prinzip von Schulelternbeiräten ebenso an allen Angelegenheiten der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern … weiterlesen
Hessischer Sozialgipfel
Um die aktuelle Krise zu bewältigen, brauchen wir eine hohe Bereitschaft für den solidarischen Zusammenhalt und gegen eine gesellschaftliche Spaltung. Der unrechtmäßige Angriffskrieg Putins in der Ukraine führt zu der Energie- und Stromkrise sowie der Inflation der wir aktuell gegenüberstehen. Auf Bundesebene wurden zur Bewältigung der Krise Entlastungspakete mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro … weiterlesen
Sozialgipfel der Landesregierung
Wir stehen zusammen, der Staat lässt niemanden allein, Politik handelt Zum heutigen Sozialgipfel der Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die Regierungskoalition im Bund wird die Menschen mit einem riesigen Entlastungsprogramm bei der Bewältigung der Krise unterstützen. Der Bund allein kann aber nicht alles regeln. Auch Länder und Kommunen sind gefordert. Deshalb wird … weiterlesen
Aktuelle Stunde der Linken
Auch hessische Opposition trägt eine Verantwortung gegen die Spaltung der Gesellschaft Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zu der Aktuellen Stunde der Linken „Heißer Herbst gegen soziale Kälte auch in Hessen nötig – Bund und Land versagen im Kampf gegen Preissteigerungen und wachsende Armut!“ im Plenum: „Um die aktuelle Krise zu bewältigen, … weiterlesen
