Die Situationsbeschreibung, die die Rednerinnen vor mir schon gemacht haben, möchte ich jetzt nicht wiederholen. Es ist klar, dass zu viele Lebensmittel verschwendet werden. Sie landen in der Tonne. Das gilt gerade vor dem Hintergrund, dass weltweit Menschen an Hunger leiden. Es ist deswegen schwer auszuhalten, dass wir hier im Überfluss leben, während anderenorts die Menschen nichts zu essen haben. Aber auch die Tatsache, dass Umweltressourcen und landwirtschaftliche Leistungen hinter jedem Produkt stecken, macht es schwer erträglich, zu wissen, wie viel von diesen Lebensmitteln teilweise noch vollständig verpackt im Müll landen. weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lieber Kurt Wiegel, ich überlege mir gerade, was für die müden Frauen eigentlich hilfreich wäre. (Heiterkeit und Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN) Aber ich glaube, auch wir dürfen Milch trinken. Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die wirtschaftliche Situation vieler Landwirte ist tatsächlich … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben das Thema Milchkrise zum Setzpunkt angemeldet, weil wir angesichts der Marktpreise für Milch um die landwirtschaftlichen Betriebe in Hessen Sorge haben. Wir haben dieses Thema aber auch gewählt, weil wir diesen Betrieben und diesen Menschen, die dahinter stehen, zeigen wollen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können. … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es kommt selten vor, dass über einen Pestizidwirkstoff wie das Glyphosat nicht nur in den Abendnachrichten ausführlich berichtet wird, sondern dass ein öffentlicher Streit stattfindet, der dann auch die Politik in diesem Maße erreicht. Es ist bis zur Stunde unklar, wie sich Deutschland im zuständigen EU-Ausschuss verhalten wird. Wir … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ob Glyphosat weiterhin zugelassen sein wird, wie lange und zu welchen Bedingungen, wird wahrscheinlich heute entschieden. Vielleicht dauert es auch noch ein paar Tage. Aber es wird auf jeden Fall in Brüssel und nicht hier entschieden. Meine Damen und Herren der SPD, da können Sie die Verantwortung nicht verlagern. … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben ja im Koalitionsvertrag Ziele vereinbart, die Hessen gentechnikfrei gestalten sollen, und zwar vor allen Dingen die Land- und Forstwirtschaft. Wir haben auch bereits wesentliche Schritte dahin unternommen. Wir sind dem Europäischen Netzwerk „Gentechnikfreie Regionen“ beigetreten. Wir haben einen Kabinettbeschluss zur Gentechnikfreiheit auf landeseigenen Flächen gefasst. Die Initiative … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir aufgrund des Tagesordnungspunktes noch einmal klarmachen können, warum wir GRÜNE gegen Gentechnik sind. Die Gelegenheit möchte ich kurz nutzen. Kollegin Löber hat gerade schon angeführt, dass die große Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland, aber auch EU-weit, gegen Gentechnik auf dem Teller ist. Aus diesem … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die FDP leidet sehr darunter, nicht mehr Teil der Regierung zu sein. (Zuruf des Abg. Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn (FDP)) – Auch Sie, Herr Hahn. (Zuruf des Abg. Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn (FDP)) Herr Hahn, Sie haben immer wieder erklärt, es sei ganz furchtbar, dass die Regierung eine Verordnung … weiterlesen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich versuche mich in einer etwas ganzheitlicheren Umweltpolitik. Wir besprechen hier ein sehr bedeutendes Thema, weil wir gerade vor einem weltweit sehr wichtigen Ereignis stehen. Wir stehen vor dem UN-Klimagipfel in Paris; er ist ganz wesentlich für die Nachfolge des Kyoto-Protokolls. Die Generalkonsulin hat hier am Dienstag wegweisend … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ja, es ist richtig: Wir haben eine Milchkrise. Seit dem Frühjahr hat sich die Problematik zugespitzt. Angesichts von Milchauszahlungspreisen von unter 30 Cent für konventionell erzeugte Milch – das schon seit Beginn des Jahres – geraten viele Milcherzeugerinnen und Milcherzeuger auch in Hessen in eine schwierige, existenzbedrohende Lage. Ich … weiterlesen