Reden
Inhalt
Eva Goldbach: Interkommunale Zusammenarbeit und freiwillige Gemeindefusionen weisen den Weg in die Zukunft
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne einmal mit der Überschrift eines Berichts in einer hessische Lokalzeitung. Sie ist erst vier Tage alt. Die Überschrift lautet: Ein unmoralisches Angebot. weiterlesen
Aktuelle Stunde – Eva Goldbach: Kinder müssen schwimmen lernen – auch in Hessen
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, über zwei Dinge sind wir uns einig. Erstens. Wir machen uns Sorgen, denn es gibt auch in Hessen tödliche Badeunfälle. Zweitens. Es können zu wenige Kinder schwimmen. Ich möchte meinem Kollegen Greilich von der FDP-Fraktion recht geben – was ich selten tue –: Wir sollten … weiterlesen
Eva Goldbach – Gesetz zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Die Feststellungen, die der Rechnungshof in seinem Kommunalbericht betroffen hat, sind schon erheblich. Natürlich haben wir uns das sehr genau angeschaut. Beim Baumanagement und Bauprojektmanagement sind in 20 geprüften Städten Ergebnisverbesserungspotenziale von 10,9 Millionen Euro festgestellt worden. Das ist eine Hausnummer, an der man sehen kann: Da ist noch … weiterlesen
Eva Goldbach: Änderung des Hessischen Gesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In meiner Heimatstadt, einem kleinen Fachwerkstädtchen auf dem Land, blieb früher sonntags immer eine Person zu Hause. Das musste so sein wegen des Brandschutzes. Es waren alles kleine Fachwerkhäuser, und es durfte nicht riskiert werden, dass aus dem Feuer – in jeder Küche brannte ein Feuer zum … weiterlesen
Regierungserklärung – Eva Goldbach: Schutzschirmbilanz 2015 zeigt gemeinsame Erfolge von Land und Kommunen
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade eines gelernt: Was unter Fakten zu verstehen ist, wird hier unterschiedlich definiert. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU) Ich wollte mit den Fakten beginnen, oder dem, was ich darunter verstehe, oder was man im Allgemeinen darunter versteht. (Heiterkeit und … weiterlesen
Eva Goldbach: Aktuelle Stunde – Neue Regeln für die hessische Feuerwehr – Seniorinnen und Senioren leisten Hervorragendes im Ehrenamt
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir irgendjemanden hier im Raum oder die Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne fragen würden, was die Aufgaben der Feuerwehr sind, würde, wie aus der Pistole geschossen, die Antwort kommen: retten, löschen, bergen, schützen. – Woher wissen wir das? Wir wissen das, weil wir alle einmal … weiterlesen
Eva Goldbach: Kommunaler Schutzschirm und Kommunalfinanzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Um es einmal mit den Worten des Herrn Schmitt zu sagen: Niemals waren die Mitglieder einer Oppositionsfraktion so ignorant. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU) Sie haben aus einem Papier von Ernst & Young zitiert. Man könnte den Satz auch ein bisschen … weiterlesen
Eva Goldbach: Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kollegen, liebe Frauen! Zu meinem großen Bedauern stelle ich fest, dass in der Innenausschusssitzung am Dienstagabend keine stichhaltigen oder gar überzeugenden Argumente für den Änderungsantrag der SPD-Fraktion oder für den Gesetzentwurf der LINKEN vorgebracht wurden und wir deshalb beiden Initiativen heute nicht zustimmen können. Zu meiner großen Freude stelle ich … weiterlesen
