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Integration und Migration
Verbesserungen für Geflüchtete und Kommunen: Novellierung des Landesaufnahmegesetzes
Taylan Burcu, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik heute zu den Änderungen des Landesaufnahmegesetzes im Plenum: „Die Novellierung des Landesaufnahmegesetzes bringt Verbesserungen mit sich, die Unterstützer*innen von Geflüchteten bereits seit langem fordern. Insbesondere die Verpflichtung der Kommunen, Regelungen zur Gebührenermäßigungen, sogenannte Härtefallregelungen in ihren kommunalen Gebührensatzungen einzuführen, ist richtig und wichtig. Denn … weiterlesen
Menschenrechte gelten für alle Menschen
Zum Weltflüchtlingstag am 21. Juni 2020. Taylan Burcu, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik: „Menschenrechte gelten für alle Menschen und nicht nur für die, die auch zufällig in ihrem Herkunftsstaat leben können. Das muss auch endlich weltweit gelebt werden! Wer in Hessen ankommt, wird gut versorgt und beraten, die Situation in den … weiterlesen
Hessen übernimmt humanitäre Verantwortung - Land will weitere unbegleitete Minderjährige aus Griechenland aufnehmen
Taylan Burcu, Sprecher für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion, zur Absichtserklärung der Hessischen Landesregierung gegenüber dem Bund, weitere unbegleitete Minderjährige aus den griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen: „Ich freue mich, dass die Landesregierung auch hier humanitäre Verantwortung übernimmt, indem sie bereit ist, weitere unbegleitete Minderjährige aus den griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen. Damit werden die dahingehenden Bestrebungen … weiterlesen
Regierungserkärung Hessischer Minister für Soziales und Integration: "Gemeinsam gegen das Virus – zusammenhalten, solidarisch sein, einander schützen."
Die bisherigen Erfolge bei der Bekämpfung des Virus sollten uns ermutigen, weiterhin ebenso entschlossen, wie besonnen zu handeln. Der sehnliche Wunsch nach mehr Normalität ist für uns alle derzeit sehr real. Die Bedrohung durch das Virus erscheint vielen zunehmend abstrakt. Das darf uns aber nicht zu Leichtsinn verleiten. Das Virus ist und bleibt eine Gefahr. Nichts wäre für die Gesundheit der Menschen, aber auch für Wirtschaft und Gesellschaft schlimmer als eine erneute unkontrollierte Verbreitung des Virus. weiterlesen
GRÜN SPRICHT zur Aussetzung der Zusammenarbeit mit DITIB
Islamkunde für muslimische Schüler*innen gesichert. Katrin Schleenbecker, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Religion: „Die Landesregierung hat nach rechtlicher Prüfung entschieden, die Zusammenarbeit mit DITIB solange auszusetzen, bis die Religionsgemeinschaft zweifelsfrei nachweisen kann, dass sie unabhängig von der türkischen Religionsbehörde und somit von der türkischen Regierung ist. Die Tür zur Zusammenarbeit bleibt grundsätzlich offen! Ersatzweise wird … weiterlesen
Flächendeckende politische Beteiligung von Migrant*innen in Hessen wird sichergestellt - Optionsmodell verschafft den Kommunen Handlungsspielraum
Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kommunalpolitik: „Mit dem Gesetz stärken wir die politische Beteiligung von ausländischen Mitbürger*innen. Künftig wird es in Hessen definitiv eine Vertretung von Migrant*innen in Kommunen mit mehr als 1000 ausländischen Mitbürger*innen geben. Diese Garantie einer flächendeckenden Vertretung gibt es in keinem anderen Bundesland. Jede Kommune kann beim Optionsmodell wählen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Bundesregierung holt Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland
Die Aufnahme von 350 Kindern und Jugendlichen aus den griechischen Lagern kann nur ein erster Schritt sein. Taylan Burcu, Sprecher für Integration und Migration der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Ankündigung der Bundesregierung in den nächsten Wochen 350 unbegleitete Kinder und Jugendliche nach Deutschland zu holen, begrüße ich ausdrücklich. Damit zeigt sie ein Mindestmaß an Humanität. Die … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Welt-Roma-Tag
Martina Feldmayer, stellv. Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Sinti und Roma sind weiterhin mit Diskriminierung und Ausgrenzung konfrontiert. In Zeiten der Pandemie werden sie in einigen europäischen Ländern sogar zu Sündenböcken der Pandemie erklärt. Dabei leiden sie, die unverschuldet oftmals in prekären Verhältnissen leben, besonders unter der Corona-Krise. Auch in Hessen leben Roma, die Hilfe benötigen … weiterlesen
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration - Einzelplan 08
Wir wollen den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und Menschen in unterschiedlichsten Notlagen Hilfen anbieten. weiterlesen
Aufbruch in ein neues Jahrzehnt mit guter Bilanz. GRÜN wirkt weiter in die zwanziger Jahre
Der neue Landtag hat sich vor einem Jahr am 18. Januar 2019 konstituiert – mit uns GRÜNEN als zweitstärkste Kraft. Seit inzwischen sechs Jahren gestalten wir GRÜNE Hessen in Regierungsverantwortung mit. Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir haben noch viel vor, aber in vielen Bereichen wurden bereits die Weichen in die richtige Richtung gestellt.“ … weiterlesen
