
GRÜNE: Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende leistet gute Arbeit – Land und Kommunen vor großen Herausforderungen Heute hat der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW) Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (HEAE) in Gießen besucht, um sich über die Arbeit der HEAE und die Situation vor Ort zu informieren. „Ich möchte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Erstaufnahmeeinrichtung großen … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedankt sich für die intensive Arbeit der Härtefallkommission des Landes Hessen für Flüchtlinge, die am Freitag ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2013 vorgelegt hat. „In 41 von 64 Fällen hat die Kommission beschlossen, den Innenminister um ein Aufenthaltsrecht zu ersuchen, obwohl die rechtlichen Möglichkeiten eigentlich erschöpft waren“, so die … weiterlesen

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Bemühungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BamF), Aufnahmeanträge von Flüchtlingen schneller zu bearbeiten. „Engpässe in der Bearbeitung von Asylanträgen tragen dazu bei, dass die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen in Gießen an die Grenze ihrer Kapazitäten gerät“, sagte die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Mürvet Öztürk. Sie würdigte … weiterlesen

Nach einem halben Jahr Regierungsbeteiligung in Hessen nehmen die ersten Erfolge GRÜNER Politik konkrete Gestalt an. Hessen wird grüner und gerechter. Auf einer kleinen Sommertour möchte sich Mathias Wagner einige Beispiele ansehen, an denen sichtbar wird, wie GRÜN wirkt. Zugleich tritt er mit einigen der Menschen in den Dialog, die überall im Land an der … weiterlesen
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte feststellen, dass für uns, die Mitglieder des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, das Grundrecht auf Asyl ein sehr hohes Gut ist, dass Asylsuchende natürlich Anspruch auf ein rechtsstaatliches Verfahren haben und dass asylrechtliche Entscheidungen immer zügig und anhand klarer Kriterien abzuwägen und dann … weiterlesen
Seit Jahren reden wir gemeinsam darüber, dass Hessen ein buntes und vielfältiges Land ist. In Hessen spricht man bei jedem Vierten von einem sogenannten Migrationshintergrund. In unserem Alltag haben wir uns schon längst von einem sogenannten „Ihr“ zu einem Wir weiterentwickelt. Den sogenannten „Ausländer“ gibt es schon lange nicht mehr, den sogenannten „Einheimischen“ auch nicht. … weiterlesen
Vielen Dank, Herr Minister. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es gibt wohl kaum einen Bereich in unserem Land, in dem während der letzten Jahre ein solcher Wandel stattgefunden hat wie bei der Integrationspolitik. Integration steht mittlerweile nicht mehr auf Bundes- und Landesebene, sondern insbesondere auch bei den Kommunen ganz oben auf … weiterlesen

Das WIR-Programm der Landesregierung ist nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein wichtiger Baustein für eine neue Willkommens- und Anerkennungskultur in Hessen. „Wir wollen eingewanderte Menschen bei der Integration unterstützen damit sie hier ihr neues Zuhause finden. In Hessen soll sich jeder Mensch, unabhängig von Herkunft, Weltanschauung und Religion, entfalten und an der … weiterlesen
Integration findet in den Kommunen statt. Nur hier kann Integration, also wirtschaftliche, kulturelle und soziale Teilhabe, organisiert werden und nur dort kann sie gelingen. Die Kommunen leisten bereits großartige Integrations- und Flüchtlingsarbeit. Auch Freiwillige, Unterstützergruppen, Vereine, Kirchen und die Integrationslotsinnen und -lotsen helfen tatkräftig mit, viele davon ehrenamtlich. Das WIR-Programm greift diese bestehenden Integrationsangebote auf und fördert die Integration vor Ort. weiterlesen