Inhalt

Innenpolitik


11.10.2021

Bürger- und Polizeibeauftragter

Rafael Behr kann sich aus gesundheitlichen Gründen nicht zur Wahl stellen   Professor Rafael Behr hat uns mitgeteilt, dass er in Respekt vor dem Amt und in Achtung gegenüber dem Hessischen Landtag aus gesundheitlichen Gründen nicht zur Wahl für das Amt des Bürger- und Polizeibeauftragter des Landes Hessen zur Verfügung steht.   Rafael Behr: „Man … weiterlesen

23.09.2021
31.08.2021

Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2020 - Gewalttätiger Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr

GRÜN spricht: Eva Goldbach MdL

Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Rechtsextremismus ist weiterhin die größte Gefahr für unsere Demokratie. Wie der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 zeigt, hat sich die Zahl der in Hessen begangenen rechtsextremistischen Gewalttaten im Vergleich zum Vorjahr um mehr als ein Drittel erhöht. Besonders besorgniserregend ist, dass gleichzeitig auch das Personenpotential … weiterlesen

16.08.2021

STIKO empfiehlt Impfung für 12- bis 17-Jährige - Aufruf an alle Jugendlichen zur Impfung

GRÜN spricht: Jürgen Frömmrich MdL

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat jetzt offiziell allen 12- bis 17-Jährigen eine Impfung gegen das Corona-Virus empfohlen. Da es inzwischen hinreichend Impfstoff und genügend Kapazitäten in den Impfzentren und bei den Hausärzten gibt, rufen wir alle Jugendlichen auf, dieses Angebot so schnell wie möglich noch in der Ferienzeit … weiterlesen

20.07.2021

Sicherheitsinitiative KOMPASS

GRÜN spricht: Eva Goldbach MdL

Ein Leben in Sicherheit und Freiheit zu gewährleisten ist gemeinsame Aufgabe von Kommunen und Polizei   Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Vor Ort für Sicherheit zu sorgen und präventive Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu ergreifen, ist eine gemeinsame Aufgabe von Kommunen und Polizei. Es ist erfreulich, dass sich immer mehr hessische Kommunen … weiterlesen

20.07.2021

75 Jahre CDU-Fraktion im Hessischen Landtag

‚GRÜNE Struppis‘ gratulieren ‚schwarzen Hardlinern‘   Wir gratulieren der CDU-Fraktion zu 75 Jahren im Hessischen Landtag. „Die CDU-Fraktion hat in Regierung wie in Opposition entscheidend zum Aufbau und zur Weiterentwicklung Hessens beigetragen. Oft waren wir nicht mit der Richtung einverstanden, in die die CDU Hessen verändern wollte. Das ändert aber nichts an der Wertschätzung für … weiterlesen

15.07.2021

Halbzeit der Wahlperiode - Die Weichen sind in die richtige Richtung gestellt

Zur Halbzeit der Wahlperiode und zu 7,5 Jahren GRÜNER Regierungsbeteiligung in Hessen erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Wir GRÜNEN wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten. Dabei sind wir in Hessen auf einem sehr guten Weg. Die Weichen sind in die richtige Richtung gestellt. Das gilt für den Klimaschutz, die Energie-, … weiterlesen

15.07.2021

Maßnahmenkatalog nach NSU-Drohbriefen

Als Reaktion auf die unerlaubten Datenabfragen und die NSU 2.0-Drohbriefe hat die Koalition vor einem Jahr einen umfangreichen Maßnahmenkatalog erarbeitet. Er wird von der Erkenntnis geleitet, dass ein inhaltlicher und struktureller Neuanfang bei der Polizei nötig ist, und dass es dabei vor allem auch des Blickes von außen bedarf. Die im Maßnahmenkatalog festgehaltenen Punkte sind … weiterlesen

13.07.2021

Wahl des neuen Fraktionsvorstandes: Gemeinsam Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten

Die 29 Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion haben in ihrer heutigen Fraktionssitzung turnusmäßig einen neuen Fraktionsvorstand gewählt: Einstimmig bestätigt wurde als Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner. Mit großer Mehrheit wurden der Parlamentarische Geschäftsführer Jürgen Frömmrich sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Martina Feldmayer, Eva Goldbach und Hildegard Förster-Heldmann erneut benannt. Für das bisherige Vorstandsmitglied Marcus Bocklet, der als Direktkandidat für … weiterlesen

12.07.2021

Experten-Kommission stellt Bericht vor

Jetzt ist die Zeit, die Ärmel hochzukrempeln Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Eva Goldbach, spricht allen Mitgliedern der Expertenkommission ihren Dank für die Vorlage ihres Berichts und die Arbeit der vergangenen zehn Monate aus. Der Vorsitzenden der Kommission, Prof. Dr. Angelika Nußberger, sei darin zuzustimmen, dass die notwendigen Reformen schnell und nachhaltig … weiterlesen

Halbzeitbilanz: GRÜNE ErfolgsgeschichtenGRÜNE Hessen auf InstagramGRÜNE Erfolgstouren - Wandern, Radfahren und mehr in Hessen