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Energie und Klima
Energetische Sanierung - GRÜNE: Steuerbonus muss kommen – Bundesregierung in der Pflicht
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt keinerlei Verständnis dafür, dass die große Koalition in Berlin den Steuerbonus für auf Eis gelegt hat. „Planungsunsicherheit ist das Gift für die Energiewende. Leider müssen wir einen weiteren Fall erleben, bei dem die Große Koalition genau dieses Gift verschüttet hat. Wir haben kein Verständnis für die Verweigerungshaltung von … weiterlesen
Netzausbau - GRÜNE: FDP irrlichtert durch die Energiepolitk
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft der FDP-Fraktion vor, beim Thema Energie den inneren Gradmesser verloren zu haben. „Die FDP wittert ein paar Proteststimmen und hat den Pfad der Vernunft verlassen. Das Problem daran: Die FDP schürt in der Energiepolitik seit Monaten Vorurteile und verunsichert die Menschen statt für Akzeptanz für die Energiewende zu … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung – Steuerbonus für energetische Sanierung muss kommen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin etwas überrascht, dass sich eine Regierungspartei auf Bundesebene zu diesem Thema nicht äußern möchte, aber vielleicht kommt ja noch etwas. Bis vor einer Woche haben wir uns bei der energetischen Gebäudemodernisierung auf einem guten Weg gewähnt. Dann kam die für fast alle überraschende Nachricht aus … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Angela Dorn: Steuerbonus für energetische Sanierung muss kommen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Planungsunsicherheit ist das größte Gift für das Großprojekt Energiewende. Wir müssen jetzt leider einen weiteren Fall erleben, bei dem die große Koalition dieses Gift verschüttet hat. Der Steuerbonus für energetische Sanierung wurde auf Eis gelegt. (Zuruf des Abg. Torsten Warnecke (SPD)) Ich muss ganz deutlich sagen: Ich habe … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung – Unterstützung für SuedLink schwindet
Frau Präsidentin, vielen Dank. – Wir wollen, dass die Darstellung so erfolgt, dass man diese Diagramme auch ohne besondere elektrotechnische Fachkenntnisse nachvollziehen und zuverlässig bewerten kann. Meine sehr verehrten Damen und Herren, da sind aber das Bundeswirtschaftsministerium und die nachgeordnete Bundesnetzagentur in der Pflicht; denn die führen das Verfahren. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Angela Dorn – Unterstützung für SuedLink schwindet
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Vorab zum Verfahren: Wir können, wenn es gewünscht ist, gern diesen Antrag dem Ausschuss überweisen. Wir sind fähig, ihn jetzt abzustimmen. Wir können sehr gerne innerlich darüber diskutieren. Herr Rock, zum Thema politische Glaubwürdigkeit: Da möchte ich gerne einmal mit einem Auszug aus einer Rede beginnen, die hier … weiterlesen
Südlink - GRÜNE unterstützen Bemühen der Netzagentur um mehr Transparenz
Die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Landtag unterstützt die Bundesetzagentur in ihrem Bemühen um ein transparentes und fundiertes Verfahren zur Festlegung des Trassenverlaufs der Südlink-Stromleitung. „Die Netzagentur hat den Übertragungsnetzbetreiber Tennet gebeten, genauer zu erklären, nach welchen Kriterien er einem Verlauf der Trasse den Vorzug vor anderen möglichen Verläufen gibt“, erläutert die … weiterlesen
Energiewende - GRÜNE: FDP macht sich in der Energiepolitik lächerlich
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist überrascht, dass es der FDP immer wieder gelingt, ihren bereits unterirdischen Kurs in der Energiepolitik noch zu unterbieten. „Jetzt hat sich die Fraktion mit dem Bündnis Vernunftkraft zusammengetan – einer Gruppierung, die die Vernunft im Namen trägt, aber jedes der vielen vernünftigen Argumente für eine Abkehr von Atomkraft … weiterlesen
