Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrten Damen und Herren! Herr Rentsch, Sie haben den Versuch gemacht, hier mit dem Anspruch aufzutreten, eine rein fachliche und sachliche Debatte führen zu wollen, aber zwischendrin ziehen Sie andeutungsweise ein paar unsachliche Dinge in die Diskussion herein. Dass Sie hier den Vorwurf erheben, es gebe so etwas wie einen … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist den Vorwurf der FDP, dass beim Ausbau der Windkraft der Schutz von Welterben ignoriert werde, als „lächerlich und unglaubwürdig“ zurück. Selbstverständlich ist Windkraftausbau an Standorten ausgeschlossen, bei denen Status eines Welterbes-Status in Gefahr ist. Die FDP empört sich nicht aus Sorge um das Welterbe, sondern aus reiner Antiwindkraft-Ideologie. Nur deshalb will sie die Prüfung des Windstandorts bei der Kommune Lorch verhindern. Mit einer Einzelfallprüfung sei aber kein Welterbe gefährdet. weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht deutlich, dass die Beteiligung von Kommunen an Pachteinnahmen bei Windkraftanlagen sich bereits auf der Zielgeraden befindet und demnächst von den Kommunen in Anspruch genommen werden kann. „Während die SPD noch damit beschäftigt war, einen Gesetzentwurf der GRÜNEN aus Oppositionszeiten abzuschreiben, haben wir bereits die nötigen Rahmenbedingungen geschaffen“, so … weiterlesen
Aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Landtag ist Hessen in zwei Jahren GRÜNER Regierungsbeteiligung spürbar grüner und gerechter geworden: „Der Politikwechsel hat stattgefunden – nach zwei Jahren können wir sagen: GRÜN macht den Unterschied“, resümiert der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner aus Anlass der Bilanz-Pressekonferenz der Landesregierung am Donnerstag. „Seit mehr als … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich halte immer gern meine eigenen Reden. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte in der Tat die in Paris getroffene Vereinbarung „historisch“ nennen. Denn nach sehr harten Verhandlungen wurde ein Abkommen verabschiedet, in dem sich 195 Staaten zum 2°-Ziel bekennen und Anstrengungen … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist wahrscheinlich ganz gut, dass es draußen kurz vor Weihnachten gerade 14° C sind. Denn bei einer solchen Debatte ist es meistens so, dass die Leute das erst dann glauben, wenn sie es spüren. Wir werden dieses Jahr wieder keine weiße Weihnachten haben. Das ist eine … weiterlesen
Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag hat der heutige Prozessauftakt im Schadenersatzverfahren um die Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis keine überraschenden Erkenntnisse erbracht. „Wir haben die Höhe der Schadenersatzforderung von RWE von Anfang an für völlig abwegig gehalten“, sagte Frank Kaufmann, Obmann der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Biblis-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages, „in dieser Auffassung … weiterlesen
Das beim Weltklimagipfel in Paris erzielte Abkommen ist aus Sicht der GRÜNEN im Landtag eine historische Chance: „Die Länder diese Welt haben sich endlich darauf geeinigt, dass sie den Temperaturanstieg auf ,deutlich unter zwei Grad‘ – angepeilt sind 1,5 Grad – begrenzen wollen“, erklärt Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN thematisiert in ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag den Klimaschutz. „In Paris ist es gelungen, ein historisches Klimaschutzabkommen zu verabschieden. Jetzt gilt es, dieses Abkommen weltweit mit Leben zu füllen. Wir wollen in Hessen unseren Beitrag leisten und bringen den Klimaschutz voran“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Bis … weiterlesen