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Datenschutz und Netzpolitik
GRÜNER Freitag in Frankfurt und Eschborn – GRÜN wirkt – auch auf kommunaler Ebene
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, hat heute in Frankfurt und Eschborn mehrere Projekte besucht, die dank GRÜNER Politik auf kommunaler Ebene angestoßen und umgesetzt werden. Anschließend hat sich Wagner, der auch bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN ist, über das Projekt ‚Digitale Helden‘ informiert. Auf einem Rundgang durch das Frankfurter Bahnhofsviertel stellte … weiterlesen
Geheimdienst-Skandale
Erkenntnisse sind erschreckend, aber die Große Anfrage der Linken ist nicht sachgerecht In der Debatte um mögliche Überwachungsmaßnahmen ausländischer Nachrichtendienste (beispielsweise NSA) hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Haltung bekräftigt, dass eine anlasslose und flächendeckende Überwachung von unbescholtenen Bürgerinnen und Bürgern nicht hinnehmbar ist. „Ein solches Vorgehen ist für uns nicht akzeptabel“, betont … weiterlesen
Daniel May: Geheimdienstskandale
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich richtig in meine Ausführungen einsteige, möchte ich zunächst Herrn Kollegen Holschuh dafür danken, dass er die Sachlichkeit in diese Debatte zurückgebracht hat. Auch wenn wir in dem ein oder anderen Punkt zu unterschiedlichen Bewertungen kommen, fand ich das nach den – ich sage einmal … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin fur Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaftund Verbraucherschutz: Verbraucher im Netz schützen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Das ist wirklich eine Große Anfrage im wahrsten Sinne des Wortes. Sie ist fast identisch mit einer anderen Großen Anfrage, die – allerdings zeitlich doch um etliches früher – in Nordrhein-Westfalen eingebracht wurde, und zwar von der Fraktion, die eher meiner Parteifarbe zugehörig ist. (Zuruf von den GRÜNEN) So, … weiterlesen
Eva Goldbach: Freiheit im Internet mit Datenschutz sichern
Stellen Sie sich vor, was in diesen 30.000 Jahren, seit unser Freund seine Bilder an die Höhlenwände gemalt hat, an Daten zusammengekommen ist, die die Menschheit produziert hat. Das ist genau die Datenmenge, die allein im Jahr 2015 neu gespeichert werden wird. Damit kann man sich ein Bild machen, was das für Mengen sind und … weiterlesen
Eva Goldbach: 42. Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Ronellenfitsch, auch unser Dank geht an Sie. Sie und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben wieder hervorragende Arbeit geleistet. Ich finde Ihren Datenschutzbericht immer gut lesbar, weil Sie, das ist leider nicht selbstverständlich, in einer gut verständlichen, schönen Sprache schreiben, sodass es eine … weiterlesen
Angela Dorn: Einzelplan 01
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Meine Damen und Herren der Opposition, wenn wir hier wirklich eine Debatte über mehr Transparenz für unsere Arbeit führen würden, und wenn wir uns wirklich Gedanken darüber machen würden, wie wir es schaffen wollen, dass sich mehr Bürgerinnen und Bürger dafür interessieren, was wir hier tun, dann wäre … weiterlesen
Video-Angebot des Landtags - GRÜNE: Online-Archiv ist barrierefrei und jederzeit zugänglich
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Ansicht, dass Kosten und Nutzen des Live-Video-Angebots des Landtags in keinem vernünftigen Verhältnis steht und spricht sich dafür aus, stattdessen ein attraktives und barrierefreies Online-Archiv für Landtagsreden einzurichten. „Wir haben nach einer mehrmonatigen Probephase des barrierefreien Livestreams Bilanz gezogen: 120 Besucherinnen und Besucher bei einer Verweildauer von … weiterlesen
Video-Archiv von Landtagsdebatten - GRÜNE: Vollständig, zeitnah, barrierefrei
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Auffassung, dass der Ältestenrat heute eine gute Lösung für das Angebot von Video-Mitschnitten von Plenarsitzungen beschlossen hat. „Es ist uns ein echtes Anliegen, dass alle, die Landtagsdebatten verfolgen wollen, auch die gleichen Möglichkeiten dazu haben. Mit der getroffenen Entscheidung schaffen wir ein barrierefreies Online-Archiv, mit dem man … weiterlesen
