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Eva Goldbach: Zweiter Bericht der Vorsitzenden des Petitionsausschusses betreffend bisherige Tätigkeit in der 19. Wahlperiode
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich erst einmal bei Frau Ypsilanti bedanken für den Bericht, aber vor allem auch dafür, wie Sie diesen Ausschuss leiten: immer ruhig, sachlich, aber engagiert. Ich glaube, das trägt ganz wesentlich dazu bei, dass wir dort zusammen mit allen Fraktionen so konstruktiv und gut zusammenarbeiten … weiterlesen
Mürvet Öztürk: Bericht des Petitionsausschusses betreffend Tätigkeit in der 18. Wahlperiode
Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen im Landtag, meine Damen und Herren! Ich freue mich ebenfalls, Ihnen den Fünften Bericht des Petitionsausschusses vorstellen zu dürfen. Seit 2008 habe ich nunmehr die Ehre, Ihnen den Bericht jedes Jahr vorstellen zu dürfen. Ich glaube, beim Lauschen stellen alle fest, das ist ein Ausschuss, der eine … weiterlesen
GRÜNE loben bürgerfreundliche Arbeit im Petitionsausschuss und werben für die Anliegen der Menschen in Hessen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte auch in diesem Jahr die intensive und am Anliegen der Menschen orientierte Arbeit des Petitionsausschusses loben und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ausschusses danken. Auch ein herzlicher Dank an die Menschen in Hessen, die sich mit ihrem Anliegen an den Hessischen Landtag gewendet haben. „Es tut unserer parlamentarischen … weiterlesen
Mehrheitsfraktionen behindern unabhängige Arbeit im Petitionsausschuss – GRÜNE bitten Landtagspräsident, Arbeit der Abgeordneten zu gewährleisten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Mitglieder der Mehrheitsfraktionen von CDU und FDP im Petitionsausschuss für deren Vorgehen und Abstimmungsverhalten in der vergangenen Petitionsausschusssitzung. „In der Sitzung des Petitionsausschusses vom 18. April wurde eine Petition, gegen meinen Vorschlag als Berichterstatterin zur Beschlussfassung vorgeschlagen und auch mit Mehrheit beschlossen. Mein Vorschlag war hingegen, die … weiterlesen
Mürvet Öztürk: Bericht des Petitionsausschusses betreffend bisherige Tätigkeit in der 18. Wahlperiode
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Erst einmal herzlichen Dank für die richtige Aussprache meines Namens. Der Hessische Landtag wird immer interkultureller dank Grün, deswegen nehme ich das jetzt einmal so zur Kenntnis. Herzlichen Dank. Es ist der vierte Petitionsbericht, den wir hier mit Ihnen diskutieren bzw. Ihnen vorstellen. Die Obleute im Petitionsausschuss … weiterlesen
Mürvet Öztürk: Dritter Bericht des Petitionsausschusses
Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Petitionsbericht ist im Grunde dafür da, die Arbeit im Ausschuss Revue passieren zu lassen, sie zu bewerten und auf die Bedarfe der Petenten einzugehen. ... weiterlesen
Bericht des Petitionsausschusses - GRÜNE für Wahrnehmung des Grundrechts
Die Obfrau der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Petitionsausschuss, Mürvet Öztürk, sieht es als notwendig an, zu klären, warum die Anzahl der Petitionen rückläufig ist. Dies erklärt sie in ihrer Rede zum Bericht des Petitionsausschusses in der heutigen Plenardebatte. „Es sollte uns zu denken geben, warum dieses Grundrecht immer seltener in Anspruch genommen wird. … weiterlesen
