GRÜNE loben bürgerfreundliche Arbeit im Petitionsausschuss und werben für die Anliegen der Menschen in Hessen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte auch in diesem Jahr die intensive und am Anliegen der Menschen orientierte Arbeit des Petitionsausschusses loben und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ausschusses danken. Auch ein herzlicher Dank an die Menschen in Hessen, die sich mit ihrem Anliegen an den Hessischen Landtag gewendet haben. „Es tut unserer parlamentarischen Arbeit immer gut, von den Sorgen und Nöten der Menschen direkt aus erster Hand zu erfahren und uns um konkrete Lösungen zu kümmern“, so Mürvet Öztürk, Obfrau im Petitionsausschuss für die GRÜNEN.

Es sei besonders erfreulich, dass seit Oktober 2013 nun auch Hessinnen und Hessen die Möglichkeit haben, ihre Petition online einzureichen. Dazu Öztürk: „Es war eine lange Diskussion im Vorfeld, ob dieses Instrument notwendig und sinnvoll ist. Uns GRÜNEN war es stets ein wichtiges Anliegen, Hürden abzubauen und als bürgerfreundliches Parlament auch Online-Petitionen zuzulassen. Es freut uns daher sehr, dass im letzten Quartal 2013 bereits 30 Petenten diese Möglichkeit genutzt haben.“ Das Ziel des Ausschusses sei auch, immer mehr Menschen über die Möglichkeit einer Petition zu informieren. „Eine gemeinsame Aufgabe für die Zukunft bleibt, für die Arbeit des Ausschusses zu werben und vorhandene Hürden einer Petition abzubauen.“

Das Interesse an der Petitionsarbeit ist gestiegen. In der vergangenen Wahlperiode sind 5.312 Petitionen beim Hessischen Landtag eingegangen. Unter diesen Petitionen sind auch 31 sogenannte ‚Mehrfachpetitionen‘, die von mehreren Personen unterschrieben wurden und sich mit dem gleiche Anliegen an den Landtag gewendet haben. An der Spitze dieser Mehrfachpetitionen war die Petition, die sich gegen die Verabschiedung des Kinderförderungsgesetzes gerichtet hatte. Diese Petition wurde von insgesamt 144.302 Personen unterschrieben. Seit August 2011werden die Zahl der Beteiligten Personen an einer Petition erfasst; in diesen zweieinhalb Jahren haben fast 250.000 Menschen für eine Petition mitgezeichnet. „Der Bericht zeigt, dass sich immer mehr Menschen an uns wenden. Wir GRÜNE möchten den Petitionsausschuss daher weiterhin bürgerfreundlich gestalten.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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