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Aktuelle Stunde - Mürvet Öztürk zu: Landtagsabgeordneter Irmer konterkariert erneut hessische Integrationspolitik
Meine sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, es geht hier nicht um irgendwelche Diffamierungen eines Abgeordneten, sondern dass er diffamierende Äußerungen gegenüber Muslime in diesem Land getätigt hat. Und das wollen wir heute debattieren, meine Damen und Herren. ... weiterlesen
Aktuelle Stunde - Mürvet Öztürk zu: Landtagsabgeordneter Irmer konterkariert erneut hessische Integrationspolitik
Meine sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, es geht hier nicht um irgendwelche Diffamierungen eines Abgeordneten, sondern dass er diffamierende Äußerungen gegenüber Muslime in diesem Land getätigt hat. Und das wollen wir heute debattieren, meine Damen und Herren. ... weiterlesen
Aktuelle Stunde zu „Wetzlar Kurier“ - GRÜNE: Hessen darf Glaubwürdigkeit in Sachen Integration nicht verspielen
Als „beschämend und unwürdig“ wertet die integrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, die Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Irmer in den letzten beiden Ausgaben des „Wetzlar Kuriers“. Er hatte darin Muslime mit radikalen Islamisten gleichgestellt und den Islam in Deutschland sinngemäß mit Ehrenmorden, Zwangsehen und genitalen Verstümmelungen in Verbindung gebracht und damit wieder … weiterlesen
CDU und FDP distanzieren sich nicht von fremdenfeindlichen und revanchistischen Äußerungen - GRÜNE: Unglaubliches Armutszeugnis
Als „unglaublich“ wertet es der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, dass CDU und FDP heute in namentlicher Abstimmung einen Entschließungsantrag der Links-Fraktion abgelehnt haben. Der Antrag, den die Links-Fraktion im Zusammenhang mit Äußerungen des CDU-Abgeordneten Irmer im Wetzlar-Kurier gestellt hat, lautet im vollständigen Wortlaut: „Der Landtag distanziert sich von Äußerungen und Stellungnahmen, … weiterlesen
Unzulässige Gegenüberstellungen zwischen SED-Diktatur und Nazi-Verbrechen durch CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer
Als „unzulässige Gegenüberstellung von Naziherrschaft und SED-Diktatur“ hat der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, Passagen aus der heutigen Rede des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer, zum Thema Gedenkstättenbesuche bezeichnet. „Die DDR war ein verbrecherischer Unrechtsstaat. Bislang war es allerdings Konsens aller Demokraten, dass sich Gegenüberstellungen oder gar Gleichsetzungen mit den Verbrechen der Nazis verbieten. … weiterlesen
Bildungspolitiker der CDU bezeichnet Schüler und Studierende als „nützliche Idioten“ - GRÜNE fordern Entschuldigung
Nachdem der bildungspolitische Sprecher der CDU, Hans-Jürgen Irmer, gestern die Demonstranten des Bildungsstreiks bereits in eine linksextremistische Ecke gerückt hat, nannte er die Schülerinnen und Schüler sowie Studierenden in der Landtagsdebatte heute "nützliche Idioten". weiterlesen
Irmer zu Islam und Religionsfreiheit - GRÜNE fordern Klarstellung, die diesen Namen verdient
Eine persönliche Klarstellung, die diesen Namen verdient, fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer zu seinen Äußerungen zum Islam, die er in der vergangenen Woche bei einer Veranstaltung der Union der Vertriebenen (UdV) in Kleinlinden gemacht haben soll. weiterlesen
Einführung Islamischer Religionsunterricht - Peinliches Rumgeeiere von CDU und FDP – Irmer fehlt bei namentlicher Abstimmung
Die heutige Abstimmung zu den Anträgen zur Schaffung eines islamischen Religionsunterrichts an hessischen Schulen ist zu einem peinlichen Rumgeeiere der CDU/FDP-Koalition geworden, da sich Teile der CDU in Hessen immer noch grundsätzlich gegen die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts aussprechen. weiterlesen
