Irmer zu Islam und Religionsfreiheit - GRÜNE fordern Klarstellung, die diesen Namen verdient

Eine persönliche Klarstellung, die diesen Namen verdient, fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer zu seinen Äußerungen zum Islam, die er in der vergangenen Woche bei einer Veranstaltung der Union der Vertriebenen (UdV) in Kleinlinden gemacht haben soll. Laut einer Pressemitteilung der UdV soll Irmer erklärt haben, es sei „absurd, dem Islam Religions-freiheit im Sinne unseres Grundgesetzes zu gewähren“ und Islam und Demokratie seien „nicht vereinbar“.

„Es genügt nicht, wenn der Kreisvorsitzende der UdV erklärt, Irmer habe den Satz in dieser Form nicht gesagt, aber offen lässt, in welcher Form der Satz gesagt worden sei. Auch die Erklärung Irmers vom Wochenende lässt offen, was er denn nun genau gesagt hat. Religionsfreiheit ist ein Grundrecht, und das gilt auch für den Islam. Deshalb muss der CDU-Landtagsabgeordnete noch einmal klipp und klar verdeutlichen, dass er dieses Grundrecht nicht in Frage stellt“, fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner.

Besondere Relevanz hat das Thema nach Auffassung der GRÜNEN auch wegen der Absicht von Kultusministerin Henzler (FDP) Islamunterricht in den Schulen einzuführen. „Nachdem jahrelang in Hessen hier im Gegensatz zu anderen Bundesländern Fehlanzei-ge herrschte, macht sich die neue Kultusministerin auf den Weg, den Islamunterricht aus den Hinterhofmoscheen herauszuholen. Das ist auch für die Integration wichtig. We-sentlich ist deshalb, dass sie bei diesem Vorhaben vom bildungspolitischen Sprecher des Koalitionspartners, der Herr Irmer ist, unterstützt  wird. Dieser fehlte schon bei der Plenardebatte und der namentlichen Abstimmung zu diesem Thema. Die jetzt veröffentlichten Aussagen machen seine Haltung zu diesem Thema um so dubioser. Auch des-halb ist eine Klarstellung, die diesen Namen verdient dringend notwendig“, so Mathias Wagner.

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