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Zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine
Slava Ukraini: Der Kampf für Demokratie und Freiheit geht weiter Zum morgigen zweijährigen Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine sagt die Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Miriam Dahlke: „Der 24. Februar 2022 teilte die Welt in ein Vorher und ein Nachher: Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine brachte den Krieg wieder nach … weiterlesen
Unsere Demokratie braucht den Aufstand der Demokraten
In diesen Tagen gehen hunderttausende Menschen überall in Deutschland auf die Straße, um für unsere Demokratie und unsere Freiheit zu demonstrieren. Das ist ein starkes und wichtiges Signal. Es ist ein Aufstand der Demokraten gegen die Feinde unserer Demokratie. Unsere Demokratie ist darauf angewiesen, dass sie von den Bürgerinnen und Bürgern gelebt und verteidigt wird. … weiterlesen
Unsere Demokratie braucht den Aufstand der Demokraten
In der Landtagsdebatte zu einem gemeinsamen Antrag aller vier demokratischen Fraktionen sagte der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „In diesen Tagen gehen tausende, zehntausende, hunderttausende Menschen überall in Deutschland auf die Straße, um für unsere Demokratie und unsere Freiheit zu demonstrieren. Das ist ein starkes und wichtiges Signal. Es ist ein Aufstand der Demokraten … weiterlesen
„Aufstand der Demokraten“ notwendig
Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der hessischen GRÜNEN: „Es begann mit Einschüchterung, Ausgrenzung und Gewalt und endete im absoluten Zivilisationsbruch. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit, das Grauen, die unfassbaren Verbrechen und der millionenfache Mord für alle Welt sichtbar. Die Nazis definierten nach ihren rassistischen … weiterlesen
Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit
– sie lebt von den Menschen, die sie tragen Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Wenn wir uns auf der Welt umschauen, ist sie in vielen Staaten kaum oder gar nicht vorhanden. Wir hingegen dürfen am 8. Oktober in freien und geheimen Wahlen einen neuen Landtag wählen. Machen wir von diesem Recht Gebrauch und gehen wir wählen. … weiterlesen
Pressefreiheit ist ein Fundament jeder Demokratie
Die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Fundamenten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Freie Berichterstattung und unabhängige Medien sind fundamentale Elemente einer funktionierenden Demokratie. Bei unserem Setzpunkt im Mai-Plenum anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit haben wir die massiven Verstöße gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in vielen Ländern verurteilt. Zwischen 2016 und 2020 wurden 400 … weiterlesen
Fundamente unserer Demokratie verteidigen
Bedrohung, Hass und Übergriffe im Kontext von Corona Unsere Demokratie muss jeden Tag aufs Neue erkämpft, verteidigt und gelebt werden. Mit der vierten Covid-19-Infektionswelle wird diese Aufgabe im kommenden Winter wieder besonders schwer werden. Die Anspannung, der Egoismus und die Aggression, die wir im aktuellen Diskurs über Impfungen und andere Maßnahmen zur Eindämmung der Krankheit … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zum Weltkindertag am 20. September 2020 - Kinderrechte schaffen Zukunft
Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kinderrechte: „Kinder haben Rechte und immer mehr Kinder wissen das auch: Jedes zweite Kind in Hessen hat bereits von der UN-Kinderrechtskonvention gehört. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass dieser positive Trend weitergeht, bis alle Kinder in Hessen ihre Rechte kennen. Das Motto des diesjährigen Weltkindertags „Kinderrechte schaffen … weiterlesen
WebTalk: Hoffnung auf den Umsturz – wie Rechtsextreme Krisen instrumentalisieren
5. öffentlicher WebTalk aus der Reihe „Mit GRÜN durch die Krise“. Die Möglichkeiten für klassische politische Diskussionsveranstaltungen sind wegen der Kontaktbeschränkungen sowie den notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen weiterhin schwer. Der Bedarf nach politischer Debatte in der Krise und über die Folgerungen aus der Krise sind jedoch größer denn je. Diesem Bedürfnis kommt die GRÜNE Landtagsfraktion … weiterlesen
Europa muss durch die deutsche Ratspräsidentschaft nachhaltiger und krisenfester sein
Miriam Dahlke, Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle: „Mitten in der Corona-Krise übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit, die herausfordernder nicht sein könnte. Europa darf nicht zurück zur „alten Normalität“. Die EU muss ihre Wirtschaft ankurbeln, die Brexit-Verhandlungen mit ungewissem Ausgang vollenden, endlich die Konferenz zur Zukunft Europas starten, ihren Platz in der erodierenden … weiterlesen
