Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass das Zweite Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (HessBGG) weitere Konkretisierungen enthält, die die Situation von Menschen mit Beeinträchtigung in Hessen verbessern werden. „Ziel des Gesetzes ist es, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und dazu müssen bestehende Barrieren abgebaut werden“, erklärt Silvia … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass der Entwurf zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes deutliche Verbesserungen enthält. „Ziel des Gesetzes ist es, die Benachteiligung von Menschen mit Behinderung zu beseitigen und eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen“, erklärt Silvia Brünnel, … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der Tag der Menschen mit Behinderung im Hessischen Landtag eine wichtige Gelegenheit für Politikerinnen und Politiker, mit den Menschen in Kontakt zu kommen, für die sie in diesem Bereich arbeiten. In diesem Jahr standen Kinder und Jugendliche mit Behinderung im Mittelpunkt. „Gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft beginnt in … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass Inklusion von Menschen mit Behinderung für alle Bürgerinnen und Bürger erlebbar sein soll. „Es ist wichtig, Behinderung und Inklusion auch außerhalb der Fach- und Betroffenenwelt zu thematisieren“, erklärt Sigrid Erfurth, Sprecherin für Menschen mit Behinderung. „Daher freuen wir uns, dass die Informati-onskampagne ,Inklusion erleben‘ der Landesregierung einen … weiterlesen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag bedankt sich bei den Anzuhörenden für die wertvollen Hinweise zum Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. „Allerdings kommt der Gesetzesentwurf der SPD eindeutig zu früh. Denn wir warten in den Ländern auf das Bundesteilhabegesetz aus dem SPD-geführten Sozialministerium“, erklärt Sigrid Erfurth, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion. … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, es ist richtig, die existierenden Gesetze immer wieder daraufhin zu überprüfen, ob sie der gesellschaftlichen Realität tatsächlich noch entsprechen. Deswegen sehen wir dem Gesetzentwurf, den die SPD hier eingebracht hat, um das Behindertengleichstellungsgesetz an die Realitäten anzupassen, grundsätzlich als einen richtigen Schritt in die richtige Richtung. (Beifall … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Novellierung des Behinderten-Gleichstellungsgesetzes, die heute nach dem Willen der Mehrheit beschlossen werden soll, geht in vielen Punkten durchaus in die richtige Richtung. ... weiterlesen
„Die Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes geht in vielen Punkten in die richtige Richtung. Sie bleibt andererseits hinter den Anforderungen an eine moderne Behindertenpolitik zurück. Die Landesregierung kommt mir vor wie ein 400-Meter-Läufer, der, nach der Hälfte der Strecke abbricht und denkt 200 Meter sind auch genug. Statt Sprint, Aufgabe“, erklärt in der heutigen Debatte um das … weiterlesen
Bei der gestrigen Anhörung im Landtag haben die Vorschläge der GRÜNEN zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes deutlich mehr Unterstützung erhalten als der Entwurf der Landesregierung. weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Banzer hat zu Recht gesagt, das Hessische Behinderten-Gleichstellungsgesetz sei kein Leistungsgesetz. ... weiterlesen