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Systematischer Fehler im AKW Biblis nicht ausgeschlossen - GRÜNE: Biblis darf nicht mehr ans Netz gehen
Beunruhigt zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die heutige Meldung des Umweltministeriums, dass es sich bei Störungen der Brandmeldezentralen im Atomkraftwerk Biblis A in den Jahren 2009 und 2010 um einen „systematischen Fehler“ handeln könnte. „Biblis A war jetzt mehr als 30 Jahre am Netz und noch immer können Fehler im System … weiterlesen
Klarheit und Sicherheit bei Energiewende - GRÜNE vermissen bei Puttrichs Forderungen klare Aussagen zu Hessen
Klarheit und Planungssicherheit bei der Energiewende fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Umweltministerin Puttrich (CDU). „Die Energiewende braucht Klarheit, und das bedeutet die endgültige Stilllegung von Biblis A und B und einen unumkehrbaren Atomausstieg mit einem schnellen und klaren Fahrplan. Gleichzeitig müssen die erneuerbaren Energien auch in Hessen so schnell wie möglich ausgebaut … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Bouffier meint es mit dem Atomausstieg nicht ernst
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Stephan, man hat Ihrer Rede angemerkt, dass die Union energiepolitisch momentan nicht genau weiß, wo sie hin will. Wenn man selber nicht genau weiß, wo man hin will, dann ist immer ein übliches Verhalten, im Zweifel die Anderen zu beschimpfen. ... weiterlesen
Atomkraftwerk Biblis - GRÜNE: RWE geht es nicht um die Sicherheit
„Es geht nur um die Profitinteressen von RWE. Es ist kein Problem auch diese Brennelemente zwischen zu lagern. Wenn RWE hier Sicherheitsinteressen vorschiebt, belegt dies erneut die unglaubwürdige Politik des Stromkonzerns“, sagt die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann. DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass es RWE bei der Umsetzung der jahrzehntealten Weimarschen Auflagen für die Atomkraftwerke Biblis A und B nicht so sehr auf Sicherheitsaspekte ankam. weiterlesen
Verschwiegener Störfall im AKW Biblis A? - GRÜNE fordern Aufklärung
„Ministerin Puttrich muss sofort zu diesen Vorwürfen Stellung nehmen. Wurde hier tatsächlich ein Störfall vertuscht? Hat RWE die Informationen an die Atomaufsicht im Umweltministerium weitergeleitet oder nicht? Greenpeace erhebt schwerwiegende Vorwürfe, die sofort aufgeklärt werden müssen. Die Ministerin ist gefragt“, fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner. weiterlesen
SPD-Vorschlag zur Struktur des Wirtschaftsministeriums - GRÜNE: Immer neue Gremien bringen die Energiewende auch nicht voran
Aus Sicht der GRÜNEN müsse alle politische Kraft darauf verwandt werden, dass sich auch die Landesregierung unmissverständlich zur Energiewende bekennt und einen konkreten Maßnahmenkatalog vorlegt. Wir als GRÜNE werden unsere Kraft auf die inhaltliche Durchsetzung der Energiewende verwenden. Wenn man weiß, welches Ziel man hat, beantwortet sich die Frage, welches Gremium, welche Abteilung und welcher Ministeriumszuschnitt dafür dann am besten geeignet ist, meist von selbst. weiterlesen
Demonstration zum 25. Jahrestag Tschernobyl - Biblis muss endgültig abgeschaltet bleiben
Der Atomunfall von Tschernobyl vor 25 Jahren hat viele Menschen wachgerüttelt, die glaubten, die Atomkraft sei beherrschbar. Die Atomindustrie haben versucht, den GAU in Tschernobyl als ein Versagen der damaligen sowjetischen Technologie hinzustellen, das so in Deutschland und den westlichen Ländern nicht vorkommen könnte. Der schreckliche Unfall von Fukushima hat diese Beschwichtigungen und Risikoverschleierungen auf das Schlimmste widerlegt. weiterlesen
Demonstration zum 25. Jahrestag Tschernobyl - Biblis muss endgültig abgeschaltet bleiben
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN ruft zur Teilnahme an der Demonstration zum 25. Jahrestag des Atomunfalls in Tschernobyl auf. Die Demonstration wird am Ostermontag, dem 25. April in Biblis stattfinden. „Derzeit sind in Biblis aufgrund des Atommoratoriums nach dem Unfall in Fukushima beide AKW-Blöcke abgeschaltet. Wir fordern, dass dies Abschaltung endgültig ist“, unterstreicht die umweltpolitische Sprecherin … weiterlesen
Regierungserklärung zur Energiepolitik - GRÜNE: Energiewende endlich auch in Hessen beginnen
DIE GRÜNEN wollen konstruktiv am Energiegipfel mitarbeiten, weil sie ein starkes Interesse an einer guten Zukunft Hessens haben. „Es schreit alles nach der Energiewende, und es muss tatsächlich etwas passieren. Es gibt kein Erkenntnis-, sondern ein Handlungsproblem, alle Fakten liegen auf dem Tisch. Und Hessen kann es sich nicht leisten, weiterhin nicht zu handeln, nur weil CDU und FDP in Hessen die einzigen sind, die bisher ein Erkenntnisproblem hatten.“ weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten - „Saubere, sichere, bezahlbare und gesellschaftlich akzeptierte zukünftige Energieversorgung in Hessen“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Tue es klug, und bedenke das Ende. Herr Kollege Wagner, ja, genau das ist der Grund, warum meine Partei, seitdem es sie gibt, der Auffassung ist, dass die Atomenergie eine Technologie ist, von der der Mensch die Finger lassen sollte, genau deswegen. ... weiterlesen
