Hessen muss Spitzenreiter beim Ökolandbau bleiben – kein Rückschritt bei Umwelt- und Naturschutz Die Hessische Landwirtschaft nimmt seit vielen Jahren einen Spitzenplatz beim Anteil an ökologisch bewirtschafteter Fläche im Vergleich mit den anderen Bundesländern ein. Das bedeutet ein Mehr an Umwelt- und Naturschutz für unser Bundesland. „Unter der neuen Landesregierung droht Hessen diesen Spitzenplatz zu … weiterlesen
Hessen braucht keine zehnspurigen Los Angeles-Highways – welche Position vertritt eigentlich die Landesregierung? Das im Koalitionsvertrag der neuen schwarz-roten Landesregierung unterstützte Projekt eines zehnspurigen Ausbaus der A5 würde für die Menschen im Frankfurter Westen heißen: Mehr Lärmbelastung, Feinstaub und Asphalt bis an den Gartenzaun. Die Landtagsfraktion der GRÜNEN ist überzeugt davon, dass Hessen keine … weiterlesen
In und um den Tech-Standort Frankfurt siedelt sich immer mehr Expertise im Bereich Power-to-Liquid (PtL) an. Mit diesem Verfahren soll es möglich sein, Verkehrsträger, die nicht batterieelektrisch oder mit einer Brennstoffzelle betrieben werden können, im großen Stil durch sogenannte synthetische Kraftstoffe klimafreundlicher anzutreiben. Dazu zählt vor allem der CO2-intensive Flugverkehr. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag wollen in der Aktuellen Stunde der Januar-Plenarsitzung der Bedrohung der Pressefreiheit entgegentreten. „Längst ist es nicht mehr nur die rechtsextreme NPD, die Journalistinnen und Journalisten an der Berichterstattung hindert und sie sogar bedroht. Als sich am Wochenende in Koblenz Vertreter neofaschistischer und rechtsextremer Parteien aus ganz Europa trafen, schloss der Organisator, … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen mit ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag ein Zeichen gegen die islamfeindliche Programmatik der AfD. „Die Rechtspopulis-ten von der AfD haben die demokratische Maske abgelegt: Wer die Religionsfreiheit in Frage stellt, stellt auch das Zusammenlebens in unserer Gesellschaft in Frage“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Frau Petry, … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Reaktivierung der Bahnstrecke Kor-bach-Frankenberg zum Thema ihrer aktuellen Stunde im Landtag. „Die Kurhessenbahn bringt Pendler schneller ans Ziel und Touristen umweltfreundlich in den Kellerwald“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. Die Reaktivierung der Kurhessenbahn stehe für eine nachhaltige Verkehrspolitik, sie verbinde die Region Korbach-Frankenberg mit den … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die in der vergangenen Woche vorgestellten Ergebnisse der Fluglärmkommission zu den geplanten Lärmpausen am Frankfurter Flughafen zum Thema zu einer Aktuellen Stunde in der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag. „Die Kommission hat mit ihrer Entscheidung den Weg zu einer längeren Nachtruhe für Zehntausende Anwohnerinnen und Anwohner eröffnet. Das ist … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt die Aktuelle Stunde zum Anlass, um die im Koalitionsvertrag für den Bund angekündigten Entlastungen von Kommunen einzufordern. „Der Bund muss seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen gerecht werden, weswegen ich es für sehr schwierig halte, dass im Koalitionsvertrag vereinbarte Entlastungen für Kommunen um Jahre verschoben werden“, meint die parlamentarische Geschäftsführerin … weiterlesen
Als eine „endlose Serie an Peinlichkeiten“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verkehrspolitik der schwarz-gelben Landesregierung und beantragt eine Aktuelle Stunde zum Thema „Kassel-Calden, Blitzer-Warnschilder, PKW-Maut: Über schwarz-gelbe Verkehrspolitik in Hessen lacht ganz Deutschland“. „Keiner nimmt diese Regierung mehr ernst. Die Kommunen sperren sich gegen den Plan von Verkehrsminister Rentsch (FDP), Warnschilder vor … weiterlesen