Pressemitteilungen 2020
Inhalt
GRÜN SPRICHT: Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Frauen: „Auch in Zeiten von Corona finden Frauen und Kinder Schutz vor Gewalt. Unsere Frauenhäuser, Interventions- und Beratungsstellen leisten eine unverzichtbare Arbeit und stehen in Zeiten der COVID-Pandemie vor besonderen Herausforderungen. Sie haben seit Beginn der Pandemie ihre Beratungsangebote an die pandemische Situation angepasst und dafür gesorgt, dass … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Aufklärung über radioaktives Edelgas - Vorerst keine Radonvorsorgegebiete in Hessen
Vanessa Gronemann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Verbraucherschutz: „In Hessen müssen gemäß der neuen Strahlenschutzverordnung aktuell keine Radonvorsorgegebiete auf Landkreisebene ausgewiesen werden. Trotzdem kann es auch in Hessen vereinzelt zu Überschreitungen des Referenzwertes kommen. Die Bürger*innen müssen deshalb über dieses radioaktive, farb-, geruch- und geschmacklose Gas informiert werden, denn Radon ist in Deutschland nach dem … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Gleichstromtrasse SuedLink - Trasse notwendig für Energiewende
Fachlich beste Trassenführung vermutlich nicht durch den Werra-Meißner-Kreis. Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin, Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur geplanten SuedLink-Trasse im Werra-Meißner-Kreis: „Die Gleichstromtrasse SuedLink ist für die Energiewende in Deutschland notwendig. Dafür muss die fachlich beste Trasse gewählt werden. Aus unserer Sicht ist die Trassenführung durch den Werra-Meißner-Kreis aufgrund der risikoreichen Eingriffe in Umwelt … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Landesrechnungshof zum Derivateeinsatz des Landes Hessen
Derivate bringen keine Vorteile – Einsatz weiterhin auf Negativzinsrisiken begrenzen Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen: „Das Schuldenmanagement des Landes verfolgt richtigerweise das Ziel eines stabilen und planbaren Haushalts. Die Entscheidungen des Landes aus 2011, Derivate einzusetzen, sollten die damals niedrigen Zinsen über lange Zeit sichern. Ohne Glaskugel hat niemand die historische … weiterlesen
Hessischer Friedenspreis - Zeichen für Völkerverständigung
„Dass der Hessische Friedenspreis in diesem Jahr an Zoran Zaev, Ministerpräsident von Nord-Mazedonien und an Alexis Zipras, ehemaliger Ministerpräsident von Griechenland verliehen wird, begrüßen wir sehr“, sagt Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Beide haben es geschafft, einen fast drei Jahrzehnte andauernden Konflikt allein durch diplomatische Mittel beizulegen und damit auch … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Hessen stellt Schnelltests zur Verfügung - Auf der Zielgeraden zur erfolgreichen Bekämpfung der Pandemie
Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit: „Wir sind sehr froh darüber, dass es der Landesregierung gelungen ist, günstige Schnelltests in großem Umfang für Pflegeeinrichtungen zu beschaffen. Bisher wurden zwar die Kosten für die Schnelltests übernommen, um die Beschaffung mussten sich die Einrichtungen aber selber kümmern. Durch die Hilfe des Landes werden die … weiterlesen
Polizei- und Bürgerbeauftragter - Vertrauen und Transparenz in Polizei und Behörden stärken
Heute wurde die neue Stelle des Bürger- und Polizeibeauftragten auf Vorschlag der Koalitionsfraktionen geschaffen. Nach Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein ist Hessen damit das vierte Land, dass über eine derartige Stelle verfügt. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir wollen in Hessen damit eine ganz neue Fehlerkultur und eine weitere Stufe des Bürgerdialogs etablieren: Die … weiterlesen
Parlamentsbeteiligung bei der Pandemiebekämpfung: Die Krise ist zu groß für kleine parteipolitische Spielchen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Verwundert hat die GRÜNE Landtagsfraktion auf das Verhalten von SPD und FDP zum Thema Parlamentsbeteiligung bei der Pandemiebekämpfung reagiert: SPD und FDP werden heute unser Gesetz zur Regelung der Parlamentsbeteiligung ablehnen. Die Beratung ihres eigenen Gesetzes haben sie ins Frühjahr verschoben. Und gleichzeitig beantragen sie heute mit dem mittlerweile … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: 5 Jahre Pariser Klimaabkommen - Hessen handelt!
Martina Feldmayer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Klimaschutz: „In Hessen werden wir bis 2023 rund 1,8 Milliarden Euro für Klimaschutz und Klima-Anpassungen aufwenden. Das ist mehr denn je, aber diese Summe ist nötig und schafft gleichzeitig Investitionen und Arbeitsplätze. Unsere Klima-Kommunen werden 2021/2022 zu 100 Prozent gefördert. Um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen, muss Ökostrom der … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Verkaufsoffene Sonntage im stationären Einzelhandel - Alle Jahre wieder fordert die FDP Sonntagsöffnungen
Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kommunales heute zur Forderung nach Sonntagsöffnungen im Plenum: „Die schwarzgrüne Landesregierung hat vergangenes Jahr eine rechtssichere und zuverlässige Neuregelung für verkaufsoffene Sonntage auf den Weg gebracht. Nun fordert die FDP erneut eine Lockerung des Sonntagsschutzes, diesmal unter dem Deckmantel der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Allein aus rechtlichen Gründen – … weiterlesen
