Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 12., 13. und 14. Juli 2022

12.07., 16:35 Uhr
Kaya Kinkel Porträt

Regierungserklärung des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

Unsere GRÜNEN Ziele sind, bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen und unsere Wirtschaft dabei zu unterstützen, auf dem Weg dahin stabiler und krisenfester zu werden. Deshalb ist die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft in Hessen dringlicher denn je. Sie ist die Voraussetzung für ein Erreichen dieser Ziele. Dabei ist für uns klar: Transformation braucht Innovationen! Neue Technologien und Unternehmen, vor allem im Bereich Nachhaltigkeit, sind eine Erfolgsgeschichte für die Hessische Wirtschaft. weiterlesen

13.07., 09:05 Uhr
Portraitfoto Martina Feldmayer

Stärkung des Artenschutzes mit der Streuobstwiesenstrategie

Streuobstwiesen sind unglaublich artenreiche Lebensräume. Mit bis zu 5000 Tier- und Pflanzenarten sind sie ein echter Hot-Spot für Artenvielfalt. Viele Streuobstwiesen sind leider in den vergangenen Jahrzehnten verschwunden. Die einst für die Selbstversorgung um die Städte und Dörfer angelegten Streuobstwiesen fielen der Ausdehnung der Kommunen zum Opfer. Heute leiden die verbliebenen Obstwiesen darunter, dass sie nicht mehr genutzt werden, alte Obstsorten wie Schafsnase oder Speierling nicht mehr nachgefragt und diese wertvollen Gebiete verfallen. weiterlesen

13.07., 10:15 Uhr
Portaitfoto Silvia Brünnel
13.07., 15:00 Uhr
Portait Katrin Schleenbecker

Die duale Ausbildung als Erfolgsmodell stärken: Neues Landesprogramm „Deine Zukunft #REAL:DIGITAL“ fördert die berufliche Orientierung an Schulen

13.07., 16:20 Uhr
Kaya Kinkel Porträt

Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes

Nachdem sich die Bundesregierung für ihr eigenes Energiepaket Impulse aus Hessen geholt hat, legen wir mit neuen, guten Ideen nach und sorgen dafür, dass in unserem Bundesland beste Bedingungen für die Erneuerbaren herrschen. Deren Ausbau ist heute so wichtig wie noch nie. Das Energiegesetz enthält neben einer Photovoltaik-Pflicht für Parkplätze auch die Erklärung, alle Dächer von Landesgebäuden mit Photovoltaik auszurüsten. weiterlesen

14.07., 09:05 Uhr

Aktuelle Stunden

"Das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht der Ampel – auch schwarz-grün in Hessen setzt neue Anreize für Massenmigration" (AfD); „Solidarität mit den Beschäftigten am Uniklinikum Frankfurt am Main – Landesregierung muss für mehr Personal sorgen.“ (LINKE); „Staat muss als Dienstleister von Bürgerinnen und Bürgern auftreten – Fehler der Grundsteuerreform aufarbeiten“ (FDP); „Jahrestag der Jahrhundertflut 2021 – Dank den Helferinnen und Helfern, insbesondere aus Hessen – Katastrophenschutz weiter stärken.“ (CDU);  „Gerade nach dem Anschlag in Oslo: Hessen zeigt Flagge für Respekt, Vielfalt und eine freie Gesellschaft“ (GRÜNE); „Skandal – Personalnot in der Justiz gefährdet den Rechtsstaat – Mutmaßliche Gewalttäter aus Untersuchungshaft entlassen“ (SPD).

14.07., 12:35 Uhr
Portraitfoto Hildegard Förster-Heldmann
14.07., 14:45 Uhr
Portrait Mirjam Schmidt

Leitung der documenta ist ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden - Lehren aus dem Antisemitismus-Skandal ziehen

Dass antisemitische Bildsprache auf der documenta 15 gezeigt wurde, ist ein inakzeptabler Tabubruch, der uns alle entsetzt hat. Antisemitismus darf keinen Platz in Deutschland und nirgendwo auf der Welt haben. Die Aufklärung darüber, wie das betreffende Werk ohne eingehende Prüfung in die Ausstellung gelangen konnte und warum im Vorfeld der Eröffnung keine ausreichende Sensibilisierung und Beratung der Kurator*innen und Künstler*innen erfolgt ist, hat für uns höchste Priorität. weiterlesen

14.07., 15:55 Uhr

100 Jahre deutsche Nationalhymne

Keine Redner*innen der anderen Fraktionen zu diesem "Setzpunkt" der AfD.

14.07., 16:40 Uhr
Daniel May Porträt

Änderung des Hessischen Schulgesetzes

Schwerpunkt der Gesetznovelle ist die Förderung des Ganztagsausbaus. Die Schulträger gewinnen neue Möglichkeiten, zusammen mit dem Land gezielt den steigenden Bedarfen der Eltern im Bereich der ganztägigen Betreuung nachzukommen und das Angebot vor Ort zu steuern. Darüber hinaus schaffen wir mit dem neuen Gesetz einen weiteren Baustein, um den Übergang zwischen Schule und Beruf zu verbessern. weiterlesen