Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 10., 11. und 12. November 2020

10.11., 16:37 Uhr
Portraitfoto von Vanessa Gronemann vor grauem Hintergrund.

Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch K + S

11.11., 09:05 Uhr
Portraitfoto von Marcus Bocklet vor grauem Hintergrund.

Hessens stationäre Versorgung ist auch in einer ernsten medizinischen Situation gut aufgestellt

Die stationäre Versorgung in Hessen ist gut auf den Ernstfall vorbereitet: Es wurde ein bundesweit vorbildliches System geschaffen, dass dafür sorgt, dass Betten- und Intensivkapazitäten effizient und ressourcenschonend genutzt werden. weiterlesen

11.11., 10:15 Uhr
Portraitfoto von Katy Walther vor grauem Hintergrund.

Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030"

Die Landesregierung arbeitet mit ihrer Hessenstrategie Mobilität 2035 bereits jetzt konsequent an der Verkehrswende. weiterlesen

11.11., 11:25 Uhr

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021(Haushaltsgesetz 2021)

Das Wichtigste beim Haushalt ist die verlässliche, stabile Perspektive für die öffentlichen Hände, die letztlich in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich die Lebensverhältnisse vor Ort gestalten. weiterlesen

11.11., 14:10 Uhr
Portraitfoto von Mathias Wagner vor grauem Hintergrund.

Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen

11.11., 17:20 Uhr
Portraitfoto von Jürgen Frömmrich vor grauem Hintergrund.

Gesetz über die unabhängige Bürger- und Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Hessen

Wir wollen in Hessen eine ganz neue Fehlerkultur und eine weitere Stufe des Bürgerdialogs etablieren: Die oder der neue Bürger- und Polizeibeauftragte soll ein deutliches Signal sein, dass Beschwerden und Kritik über Polizeieinsätze oder einzelne Beamt*innen konsequent und ohne Ansehen der Person nachgegangen wird. weiterlesen

12.11., 09:05 Uhr
12.11., 12:35 Uhr
Portraitfoto von Marcus Bocklet vor grauem Hintergrund.

Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen entschieden bekämpfen

12.11., 14:50 Uhr

Wasserstoffgesellschaft Hessen: Jetzt in die Zukunft starten

12.11., 16:00 Uhr

Politische Trittbrettfahrerei beenden – Wohlstand und soziale Marktwirtschaft erhalten