Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus - 1. Lesung

Die Corona-Krise stellt das hessische Schulwesen vor nie dagewesene Herausforderungen. Die Sorgen von Schüler*innen, Eltern und Lehrer*innen nehmen wir sehr ernst. Es gibt Fragen zum bestmöglichen Gesundheitsschutz und wie trotz Pandemie das Recht auf Bildung für alle gewährt werden kann. weiterlesen

• Rede von Frank Diefenbach (Quelle: hessenschau.de)
• Gesetzentwurf von CDU und GRÜNEN

Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen (QSL-Gesetz) und zur Verlängerung der Geltungsdauer des TUD-Gesetzes - 1. Lesung

Wir wollen die Lehre an unseren Hochschulen weiterentwickeln, deshalb entwickeln wir mit diesem Gesetzentwurf auch die Verteilung der sogenannten QSL-Mittel weiter. weiterlesen

• Gesetzentwurf von CDU und GRÜNEN

Elftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes - 1. Lesung

• Gesetzentwurf von CDU und GRÜNEN

Sicherheit, Unterstützung und Entlastung für Familien in Hessen notwendig – Sozialminister Klose muss endlich einen konkreten Plan vorlegen, wie Kitas, Kindertagespflege und Horte in Hessen öffnen können

In Deutschland und Hessen ist die Kinderbetreuung originäre Aufgabe der Kommunen. Sie kennen die Situation vor Ort am besten, sie sind Arbeitgeber des Kita-Personals oder haben Freie Träger mit der Kinderbetreuung beauftragt. Daher ist es richtig, dass das Land bei der Kita-Öffnung zum 2. Juni nicht über die Köpfe der Kommunen hinweg entschieden hat. Stattdessen wurde ein gemeinsamer Plan mit den kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet. weiterlesen

• Rede von Mathias Wagner (Quelle: hessenschau.de)
• Rede von Kathrin Anders (Quelle: hessenschau.de)
• Rede von Kai Klose (Quelle: hessenschau.de)
• Antrag der SPD

Erster Bericht der Vorsitzenden des Petitionsausschusses betreffend Tätigkeit in der 20. Wahlperiode, Berichtszeitraum 2019

• Bericht der Vorsitzenden

Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung - 2. Lesung

• Beschlussempfehlung und Bericht

Starke Demokratie auch in Krisenzeiten – Hessen stellt sich entschlossen und geschlossen gegen Extremismus, Antisemitismus und Verschwörungsideologien

Es gibt Personen und Gruppen, insbesondere aus dem rechtsextremistischen Milieu, die diese Krise für ihre politische Agenda missbrauchen wollen, die Hass und Hetze schüren und antisemitische Verschwörungsideologien verbreiten. weiterlesen

• Rede von Lukas Schauder (Quelle: hessenschau.de)
• Antrag von CDU und GRÜNEN

Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags - 2. Lesung

Die Zuwendungen für die Abgeordneten bleibenauf dem gleichen Stand wie im vergangenen Jahr, es wird dieses Jahr definitiv keine Erhöhung der Diäten geben. weiterlesen

• Gesetzentwurf von CDU, GRÜNEN, SPD und Freien Demokraten

Aktuelle Stunden

Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten (Quelle: hessenschau.de):

• Kaya Kinkel zu "Hessens Wirtschaft in der Krise" (Aktuelle Stunde der FDP)
• Tarek Al-Wazir zu "Hessens Wirtschaft in der Krise" (Aktuelle Stunde der FDP)
• Martina Feldmayer zu "Klimawandel wirksam bekämpfen" (Aktuelle Stunde der GRÜNEN)
• Oliver Conz (Staatssekretär im Umweltministerium) zu "Klimawandel wirksam bekämpfen" (Aktuelle Stunde der GRÜNEN)
• Marcus Bocklet zu "Corona-Reihentests in hessischen Altenheimen sowie Pflege- und Gesundheitseinrichtungen durchführen" (Aktuelle Stunde der SPD)
• Kai Klose zu "Corona-Reihentests in hessischen Altenheimen sowie Pflege- und Gesundheitseinrichtungen durchführen" (Aktuelle Stunde der SPD)
• Frank Kaufmann zu "FIZ Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie GmbH - was es bringt und was es kostet" (Aktuelle Stunde der AfD)
• Felix Martin zu "Zwei Milliarden Euro Hilfen, damit Hessen auch in der Krise stark und handlungsfähig bleibt" (Aktuelle Stunde der CDU)
• Miriam Dahlke zu "Wer zahlt für die Krise? Das Land Hessen muss sich für einen fairen Lastenausgleich und eine gerechtere Besteuerung der Vermögenden einsetzen" (Aktuelle Stunde der Linken)

Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen Gesundheitsdienst

• Antrag der Linken

Erhalt der Identität der gewachsenen deutschen Hochschullandschaft: Rückkehr zu den Abschlüssen Diplom, Magister und Staatsexamen

• Antrag der AfD

Hessen ist schön - Urlaub in Hessen aktiv vermarkten - Hessische Hotels und Gaststätten in der Krise unterstützen

Die aktuellen Lockerungen im innerdeutschen Raum bieten eine große Chance für die Wiederbelebung des Tourismus. Urlauber*innen finden in Hessen eine attraktive Auswahl an Angeboten vor, verstärkt auch im Bereich des naturnahen, sanften und nachhaltigen Tourismus. weiterlesen

• Antrag der Freien Demokraten