Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

29.10.

Besonders viele weiße Flecken und Funklöcher

Kristina Sinemus ist die Funkloch-Ministerin von Hessen Andreas Ewald, Sprecher für digitale Infrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nach einer aktuellen Studie des Bundesdigitalministeriums schneidet Hessen besonders schlecht bei der Versorgung mit mobilem Internet ab. Im Bundesländervergleich liegt Hessen auf dem drittletzten Platz bei der Mobilfunkversorgung. Das deckt sich mit unserer Alltagserfahrung, denn leider ist schlechter Handy-Empfang … weiterlesen

28.10.

Die CDU beerdigt ihre haushaltspolitische Glaubwürdigkeit

Zur ersten Lesung des Nachtragshaushalts 2025 Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Jetzt also doch: Hessen bekommt nach Monaten des Abwartens und der Unsicherheit doch noch einen Nachtragshaushalt und das Land nimmt rund 1,1 Milliarden Euro neue Schulden auf. Hat die CDU bisher noch erklärt, neue Schulden seien die Abkehr von nachhaltiger Haushaltspolitik, nimmt … weiterlesen

28.10.

Minister muss Klarheit zur Lehrkräftebildung schaffen

Rundes Portraitfoto von Daniel May mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nach massiven Protesten aus den Studienseminaren, nach durchgestochenen Teilergebnissen einer sogenannten Studie eines Beratungsunternehmens, ist die Unsicherheit in der Hessischen Lehrkräfteakademie massiv. Statt mehr in die Ausbildung neuer Lehrkräfte zu investieren und die Fortbildung zu stärken, droht der Kultusminister mit Kürzungen in diesen Bereichen. Wir wollen, dass der … weiterlesen

24.10.

Weitere Aufklärung gefordert

Rundes Portraitfoto von Vanessa Gronemann mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Dringlicher Berichtsantrag zu den Durchsuchungen bei 17 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des 1. Reviers Frankfurt Vanessa Gronemann, Sprecherin für Innenpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit unserem Dringlichen Berichtsantrag für den Innenausschuss nächsten Mittwoch wollen wir GRÜNE weiter aufklären, wie erneut die schwerwiegenden Vorwürfe gegen 17 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten im 1. Polizeirevier in Frankfurt das Vertrauen in die Polizei … weiterlesen

24.10.

CDU ist seit 26 Jahren für das Stadtbild verantwortlich

Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Man kann nur den Kopfschütteln. Auch viele in der CDU finden mittlerweile, dass sich Friedrich Merz mit seiner Stadtbild-Äußerung verrannt hat. Nur Boris Rhein läuft der Debatte hinterher und will sich unbedingt mitverrennen. Egal ob Kanzler oder Ministerpräsident: Regierungschefs sollten das Land zusammenführen, … weiterlesen