Seitdem die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) im April 2020 in Kraft getreten ist, liegen viele neue Handlungsspielräume vor, um die Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs zu verbessern. Wir möchten daher die Gelegenheit nutzen, um die wichtigsten Änderungen nochmal in Erinnerung zu rufen, und alle Kommunen dazu ermutigen, diese in ihren Planungen vor Ort zu berücksichtigen. … weiterlesen
Erstmals erhält Hessen ein eigenes Gesetz für den Fuß- und Radverkehr. Vor fünf Monaten übergab das Volksbegehren Verkehrswende noch 70.000 Unterschriften an unseren Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. Nun haben wir einen eigenen Entwurf für ein Nahmobilitätsgesetz in den Landtag eingebracht – ein absolutes Novum ganz im Sinne der Verkehrswende und ein gemeinsamer Erfolg von Zivilgesellschaft und … weiterlesen
Auch im Jahr 2023 finden in Hessen wieder verschiedene Veranstaltungen für Expert*innen und interessierte Bürger*innen zum Thema Mobilität statt und ermöglichen dadurch einen Austauschort für Gleichgesinnte und Fachgespräche. Im Folgenden daher eine kurze Übersicht über eine Auswahl an Veranstaltungen: 7. Nahmobilitätskongress 2023 (31. Mai 2023) Am 31. Mai 2023 findet bereits der 7. Nahmobilitätskongress … weiterlesen
Klimawandel und Energiekrise sind in unserem Leben derzeit allgegenwärtig und erinnern uns immer wieder daran: Wir brauchen die Energiewende – und zwar jetzt! Dafür gilt es, neue Wege in der Gesetzgebung zu gehen, die jahrzehntelang auf die Gewinnung von Energie aus der Verbrennung fossiler Stoffe ausgerichtet war. Das neue Hessische Energiegesetz (HEG), das jüngst verabschiedet … weiterlesen
Die Energiewende ist das Leitmotiv unserer Landespolitik – Das gilt, seitdem wir GRÜNE in Hessen an der Landesregierung beteiligt sind. Oft mussten wir unsere Überzeugung gegen andere politische Parteien durchsetzen, die nie ein Problem gesehen haben in energiepolitischer Abhängigkeit von autokratischen Regimen oder im immer schneller voranschreitenden Klimawandel. Das Jahr 2022 hat hier einige Karten … weiterlesen
Mediathek-Tipp Der Hessische Rundfunk ist den Seilschaften der Hintermänner und –frauen der Anti-Windkraft-Bewegung nachgegangen und legt diese – am Beispiel des Windkraftprojektes im Reinhardswald – in einer spannenden Dokumentation offen. „Kampf im Reinhardswald – Wie Energiewendegegner einen Windpark torpedieren“ ist unser Mediathek-Tipp! Kampf im Reinhardswald – Wie Energiewendegegner einen Windpark torpedieren (hr | 06.11.2022) … weiterlesen
Die Ergebnisse der jüngsten Forsa-Umfrage im Auftrag der Fachagentur Wind an Land zeigen: Der Windenergieausbau ist den Menschen wichtiger als je zuvor. 82 Prozent der Befragten gaben an, dass ihnen der Ausbau der Windenergienutzung an Land „wichtig“ oder sogar „sehr wichtig“ ist. Das ist eine Rekordzustimmung für Windenergie. Auch vor Ort ist die Akzeptanz bestehender … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im Februar-Plenum Am heutigen 24. Februar ist der erste Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges auf die Ukraine. Die Hauptleidtragenden dieses Krieges sind die Menschen in der Ukraine. Ihnen gilt unvermindert unsere Unterstützung und Solidarität. Die Folgen des Krieges sind auch in unserem Land zu spüren. Vor einem Jahr gab es berechtigte Sorgen vor … weiterlesen
Antisemitische Inhalte dürfen nicht gezeigt und nicht reproduziert werden. Dass auf der documenta fifteen Werke mit klar antisemitischer Bildsprache ausgestellt wurden, hat Jüd*innen in Deutschland, aber auch weltweit tief verletzt. Der bei der documenta fifteen entstandene Schaden ist daher nicht zu relativieren. Umso wichtiger war es, Expert*innen zusammenzubringen, die aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Perspektiven einen unabhängigen … weiterlesen
Kreative Ideen und zukunftsfähige Konzepte für die Kulturlandschaft von morgen Die Förderung von Kunst und Kultur ist keine Nebensache, sondern ein GRÜNES Herzensanliegen. Ziel ist, allen Menschen kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Denn Kunst und Kultur sind wesentlich für unsere Gesellschaft und damit wesentlich für unsere Demokratie. Deswegen hat die Landesregierung in dieser Legislaturperiode zahlreiche … weiterlesen