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Familientag in Weilburg – GRÜNE: Hessen braucht endlich bessere Familienpolitik
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirbt auf dem Familientag in Weilburg am Samstag, dem 8. Juni, an einem Informationsstand für eine moderne und zukunftsfähige Familienpolitik. „Die schwarz-gelbe Landesregierung befindet sich seit langer Zeit im familienpolitischen Tiefschlaf. Zu späte Finanzierungen, fehlende Fachkräfte und stümperhafte Gesetze wie das Kinderförderungsgesetz, gegen das sämtliche Experten Sturm laufen, machen … weiterlesen
Nominierung Feltrinis unterstreicht die Notwendigkeit einer zukunftsfähigen Sozialpolitik – Wechsel nur mit starken GRÜNEN
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilt anlässlich der Vorstellung von Bärbel Feltrini als Mitglied im Kompetenzteam von Thorsten Schäfer-Gümbel die Auffassung, dass der Wechsel in der Sozialpolitik dringender notwendig ist denn je. „Die Amtsjahre der CDU und besonders von Minister Grüttner müssen beendet werden, denn sie waren schädlich für den sozialen Zusammenhalt Hessens. Er … weiterlesen
GRÜNE sehen großen Handlungsbedarf durch soziale Spaltung – Schwarz-gelber Stillstand bei Armutsbekämpfung
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN belegen die vom Sozialverband VdK Hessen-Thüringen und vom DGB Hessen vorgelegten Daten zur Armutsentwicklung in Hessen den völligen Stillstand der schwarz-gelben Landesregierung in der Sozialpolitik. DGB und VdK beschreiben richtige Probleme bei der Rentenversicherung und der Einkommensentwicklung. „Wir GRÜNE sehen auch einen besonderen Handlungsbedarf in der hessischen … weiterlesen
Kinderförderungsgesetz – GRÜNE: Schwarz-Gelb rauscht mit dem Kopf durch die Wand
Die heutige Verabschiedung des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) zeigt nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die berechtigte Kritik an diesem Gesetz nicht verstanden hat. „Über 139.000 Unterschriften verärgerter Eltern, Erzieherinnen und Erzieher gegen das KiföG zeigen: Die Landesregierung will mit dem Kopf durch die Wand. Das Ziel, das KiföG an entscheidenden … weiterlesen
Marcus Bocklet: Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, Herr Kollege Merz, so,weit liegen wir in unseren Auffassungen nicht auseinander, als dass Sie sich nicht noch wenige Minuten gedulden könnten. 140.000 Unterschriften, liebe Kolleginnen und Kollegen, (Zuruf von der CDU) von Erzieherinnen und Erziehern, von Eltern, von Familien, die gegen diesen Gesetzentwurf protestiert haben … weiterlesen
Der familienpolitischer Dreiklang von Schwarz-Gelb: Zu spät, zu wenig, zu schlecht
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist die Bilanz der schwarz-gelben Familienpolitik ein Desaster für die Familien. „Entscheidend ist, ob diese Landes-regierung in ausreichendem Maße dazu beigetragen hat, die Probleme hessischer Familien zu lösen – und das ist eindeutig nicht der Fall. Wenn die CDU jetzt das Gegenteil behauptet, ist das ein klares … weiterlesen
Marcus Bocklet: Regierungserklärung des Hessischen Sozialministers
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Minister Grüttner sprach folgenden Satz: Daher brauchen wir eine … Familienpolitik, die den heutigen Lebensbedingungen … Rechnung trägt und den Familienalltag erleichtert. Das ist in der Tat eine wichtige Forderung. Die Frage lautet nur: Wer regiert hier eigentlich sein fünf Jahren und warum tun Sie es eigentlich … weiterlesen
Regierungserklärung des Hessischen Sozialministers betreffend: "Hessen hat Familiensinn"
Jahrelang wollte die CDU aus ideologischen Gründen keine aktive Kinderbetreuungspolitik. Jetzt will sie zwar vermeintlich – kann es aber nicht, wie sich beispielsweise beim KiföG zeigt, oder handelt viel zu spät, wie beim Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren. Wenn ideologische Weltbilder der CDU, wie aktuell in der Debatte um die Gleichstellung homosexueller Paare, eine moderne Familienpolitik verhindern, sind Familien auf Jahre die Leidtragenden. weiterlesen
