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Archiv
Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 - 1. Lesung
Wir bauen mit der Pauschalisierung der Krankenhausförderung bürokratische Hürden ab und bieten den Krankenhäusern somit Planungssicherheit und eigene Gestaltungsspielräume. Vor Ort kann am besten entschieden werden, welche Maßnahmen notwendig sind. Dies kommt am Ende auch den Patienten zugute, die in modern ausgestatteten Krankenhäusern betreut werden. weiterlesen
GRÜNE fordern faire Löhne und Arbeitsbedingungen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht sich für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen stark. Zurzeit wird über den Fall rumänischer Bauarbeiter in Frankfurt berichtet, die laut Medienberichten seit Monaten auf den Lohn für die von ihnen geleistete Arbeit warten. „Wir GRÜNE setzen uns für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen in ganz Europa ein. Deutschland … weiterlesen
GRÜNE begrüßen Beteiligung des Landes Hessen an Aufklärung von Missbrauchsfällen
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die angekündigte finanzielle Beteiligung des Landes Hessen an der Aufklärung von Missbrauchsfällen sexueller Gewalt an der Odenwaldschule. CDU und GRÜNE haben in ihrem Koalitionsvertrag verabredet, dass „eine solche Ursachenforschung und Aufklärung bei Bedarf unterstützt werden“ soll. „Wir freuen uns, dass der Sozialminister so schnell tätig geworden ist und diese … weiterlesen
KiföG - Deutliche Verbesserungen in der Kinderbetreuung Hessens
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die anstehenden Verbesserungen in der Kinderbetreuung. „Wir können heute feststellen, dass das Kinderförderungsgesetz (KiföG) von heute nicht mehr das KiföG ist, das 2013 als Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht wurde. Und das KiföG am Ende dieses Jahres wird nicht das KiföG von heute sein. Gegenüber dem … weiterlesen
Qualität der Kinderbetreuung sichern – KiFöG zurücknehmen
Wir können heute feststellen, dass das Kinderförderungsgesetz (KiföG) von heute nicht mehr das KiföG ist, das 2013 als Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht wurde. Gegenüber dem ersten Entwurf hat sich das Gesetz an entscheidenden Stellen geändert und es wird sich weiter ändern. weiterlesen
Einführung eines Sozialen Arbeitsmarktes überfällig – Studienergebnisse bestätigen GRÜNE Position
Aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN untermauern die heute von Professor Sell vorgelegten Studienergebnisse die Position der GRÜNEN, einen Sozialen Arbeitsmarkt für Menschen ohne absehbare Chancen am Arbeitsmarkt, einzuführen. „Das Ziel muss sein, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Es ist klüger, die eingesetzten öffentlichen Mittel für Beschäftigung auszugeben statt Perspektivlosigkeit zu bezahlen“, erklärt der sozialpolitische … weiterlesen
Operation Düstere Zukunft war radikaler Einschlag in Sozialstruktur Hessens
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war die „Operation Düstere Zukunft“ ein radikaler Einschlag in die soziale Infrastruktur Hessens. DIE GRÜNEN sehen die Zeit für eine neue Politik der sozialen Gerechtigkeit gekommen. „Eine Fülle von sozialen Einrichtungen wurde flächendeckend innerhalb von wenigen Wochen geschlossen oder existenziell gefährdet. Diese Sparaktion war ein Ausdruck fehlender … weiterlesen
Marcus Bocklet: 450-Euro-Jobs sind ein wirksames arbeitspolitisches Instrument
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Irmer, in einigen schulpolitischen Diskussionen habe ich Sie so kennengelernt, dass Sie durchaus bestimmte Fakten benutzen, die auch eine Grundlage haben – nicht immer, aber recht häufig. Ich möchte Ihren Antrag, Drucks. 18/7679, zur Grundlage meiner Antwort machen. Herr Irmer, es gibt Grenzen des Anstands. … weiterlesen
