Einführung eines Sozialen Arbeitsmarktes überfällig – Studienergebnisse bestätigen GRÜNE Position

Aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN untermauern die heute von Professor Sell vorgelegten Studienergebnisse die Position der GRÜNEN, einen Sozialen Arbeitsmarkt für Menschen ohne absehbare Chancen am Arbeitsmarkt, einzuführen. „Das Ziel muss sein, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Es ist klüger, die eingesetzten öffentlichen Mittel für Beschäftigung auszugeben statt Perspektivlosigkeit zu bezahlen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet.

DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass sie bereits im Jahr 2007 parlamentarische Initiativen für öffentlich geförderte Beschäftigung mit dauerhaft sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen in den Landtag eingebracht haben. „Zu vielen Menschen bleibt die Teilhabe am Erwerbsleben versperrt. Es fehlt an längerfristig angelegten Angeboten für Arbeitssuchende mit vielfältigen Beschäftigungshemmnissen. Diesen Menschen bleibt aktuell nur der Bezug des Arbeitslosengelds II, eine andere Perspektive haben sie nicht. Das muss sich dringend ändern. Ein wesentlicher Baustein einer aktiven Arbeitsmarktpolitik ist die Einführung eines Sozialen Arbeitsmarktes, der für langzeitarbeitslose Menschen, die trotz vorausgegangener intensiver Eingliederungsbemühungen und aufgrund persönlicher Bedingungen in absehbarer Zeit keine Chance auf einen regulären Arbeitsplatz haben, dauerhaft sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze schafft“, erklärt Marcus Bocklet.

In ihrem Vorschlag zum Sozialen Arbeitsmarkt haben DIE GRÜNEN ihre Vorstellungen benannt: In einem ersten Schritt sollen die Beschäftigungsangebote in öffentlichen oder gemeinnützigen Institutionen geschaffen und später auch in privatwirtschaftlichen Feldern ermöglicht werden. Damit die Beschäftigung langfristig erfolgen kann, sind ergänzende Bausteine der Qualifizierung, Coaching und längerfristige sozialpädagogische bzw. psychosoziale Betreuung und Begleitung, orientiert an den individuellen Bedürfnissen des Beschäftigten, notwendig. Zur Finanzierung der Beschäftigungsangebote wollen DIE GRÜNEN die Umwandlung der passiven Leistungen (Regelsatz im Arbeitslosengeld II) in Arbeitsentgelt ermöglichen (Passiv-Aktiv-Transfer) und in Hessen finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, damit der Soziale Arbeitsmarkt endlich starten kann. „Mit einem solchen verlässlichen Sozialen Arbeitsmarkt werden wir Teilhabe schaffen und Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“, unterstreicht Marcus Bocklet.

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