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Marcus Bocklet: Gesetz zur Verbesserung der Krankenhausversorgung
Sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat haben wir diesen Gesetzentwurf in der ersten Lesung schon sehr ausführlich besprochen. Lassen Sie mich angesichts der überbordenden Tagesordnung nur ganz kurz Stellung nehmen. Wir waren und sind nach wie vor der Ansicht, dass dieses Land eine flächendeckende hochwertige Gesundheitsversorgung benötigt. Wir sind der Meinung, dass wir … weiterlesen
GRÜNE: Neues Krankenhausgesetz sorgt für mehr Planungssicherheit und Entscheidungsfreiheit für Krankenhäuser
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht im heute vom Landtag beschlossenen Krankenhausgesetz von CDU und GRÜNEN einen wichtigen Beitrag für eine bessere Gesundheitsvorsorge und die Stärkung des Gesundheitsstandorts Hessen. „Mit der Pauschalierung der Krankenhausförderung erhalten die Krankenhäuser Planungssicherheit und eigene Gestaltungsspielräume. Die Krankenhäuser wissen künftig, wie viel Geld ihnen wann zur Verfügung steht. Mit … weiterlesen
Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 - 2. Lesung
Mit der Pauschalierung der Krankenhausförderung erhalten die Krankenhäuser Planungssicherheit und eigene Gestaltungsspielräume. Die Krankenhäuser wissen künftig, wie viel Geld ihnen wann zur Verfügung steht. Mit dem Wegfall langer Antragsverfahren werden bürokratische Hürden abgebaut. Dies kommt auch den Patientinnen und Patienten zugute, die in modern ausgestatteten Krankenhäusern betreut werden. weiterlesen
GRÜNE erfreut über Städtetag-Entscheidungen zu Kinderbetreuung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass das Präsidium des Hessischen Städtetages sich heute mit Themen der Kinderbetreuung befasst hat – insbesondere mit der Inklusion behinderter Kinder in Kitas und mit der Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern. Der Städtetag habe entschieden, die von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Koalitionsvertrag vereinbarte … weiterlesen
Kooperation Hessens mit der Initiative „Trau Dich!“ - GRÜNE: Starkes Signal im Kampf gegen sexuelle Gewalt
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sendet die Landesregierung mit der Kooperation Hessens mit der Initiative „Trau Dich!“ ein starkes Signal, dass Hessen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln sexuelle Gewalt bekämpfen will. Die Kampagne richtet sich an acht- bis zwölfjährige Kinder, klärt sie über ihre Rechte auf und soll vor sexuellem Missbrauch … weiterlesen
50 Jahre Freiwilliges Soziales Jahr - GRÜNE würdigen Horizont erweiternde Erfahrung für junge Leute
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) aus Anlass des 50-jährigen Jubiläums des FSJ und seiner Vorläufer gewürdigt. „Das Freiwillige Soziale Jahr hat den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das ehrenamtliche Engagement gestärkt. Insbesondere junge Menschen, die sich nach dem Schulabschluss orientieren und sozial einbringen wollen, können im FSJ sinnvolle Aufgaben übernehmen, … weiterlesen
Regionale Gesundheitsreporte als erster Schritt zu hessenweitem Versorgungsatlas
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Erstellung von 26 regionalen Gesundheitsreporten für Hessen. „Wir GRÜNE halten bereits seit langem einen Versorgungsatlas für notwendig, der die Angebote und Bedarfe für ganz Hessen erfassen und abbilden soll. Die nun vorliegenden regionalen Gesundheitsreporte sind ein erster Schritt auf dem Weg zu einem solchen hessenweiten Versorgungsatlas“, erklärt … weiterlesen
Anhörung Krankenhausgesetz: Breite Zustimmung für Pauschalförderung im schwarz-grünen Gesetzentwurf
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die breite Zustimmung der Expertinnen und Experten in der heutigen Anhörung als Bestätigung des schwarz-grünen Entwurfs eines Krankenhausgesetzes. Der Entwurf sieht eine Umstellung der Krankenhausinvestitionen auf eine Pauschalförderung von Krankenhausinvestitionen vor. „Mit der Pauschalierung der Krankenhausförderung erhalten die Krankenhäuser Planungssicherheit und eigene Gestaltungsspielräume. Die Krankenhäuser wissen künftig, wie … weiterlesen
GRÜNE: Runder Tisch ist wichtiger Schritt zu besserer Kinderbetreuung
Mit der jetzt verschickten Einladung zum Runden Tisch Kinderbetreuung am 9. Juli wird aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein weiterer wichtiger Punkt der Koalitionsvereinbarungen zügig umgesetzt. „Uns GRÜNEN war wichtig, dass wir rasch zu einem neuen Dialog mit den Experten und Verbänden über die Situation der Kinderbetreuung in Hessen kommen. Mit der Einladung geht … weiterlesen
Marcus Bocklet: Gesetzliche Rahmenbedingungen für ein Leben in Würde psychisch kranker Menschen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Kollege Spies trägt vor, dass dieses Thema eigentlich nicht strittig sei, der parteipolitischen Profilierung nicht nutze und es noch besserer Stil sei, wenn man dem Vorschlag der SPD folgen und eine Anhörung weit vor einem Gesetzesverfahren machen würde. – Herr Spies, wenn dem so wäre, muss … weiterlesen
