GRÜNE: Neues Krankenhausgesetz sorgt für mehr Planungssicherheit und Entscheidungsfreiheit für Krankenhäuser

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht im heute vom Landtag beschlossenen Krankenhausgesetz von CDU und GRÜNEN einen wichtigen Beitrag für eine bessere Gesundheitsvorsorge und die Stärkung des Gesundheitsstandorts Hessen. „Mit der Pauschalierung der Krankenhausförderung erhalten die Krankenhäuser Planungssicherheit und eigene Gestaltungsspielräume. Die Krankenhäuser wissen künftig, wie viel Geld ihnen wann zur Verfügung steht. Mit dem Wegfall langer Antragsverfahren werden bürokratische Hürden abgebaut. Dies kommt auch den Patientinnen und Patienten zugute, die in modern ausgestatteten Krankenhäusern betreut werden“, erklärt Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN.

Nach der Anhörung seien Änderungswünsche aus der Praxis sowie Verbesserungsvorschläge der GRÜNEN aufgenommen worden. „Wir sind froh, dass damit der noch zu erarbeitende Versorgungsatlas Eingang ins Krankenhausgesetz gefunden hat. Künftig werden auch die Versorgungsstrukturen und die Morbidität in die Krankenhausplanung einbezogen. Auch die Aufnahme des Landespflegebeirates in den Krankenhausausschuss bedeutet eine wichtige Aufwertung der Pflegearbeit“, stellt Bocklet fest.

Außerdem müssten die Krankenhäuser nicht mehr fürchten, dass ihre Anträge auf Förderung abgelehnt werden. Vor Ort könne am besten entschieden werden, welche Maßnahmen notwendig seien. „Das Land Hessen wird von 2016 an 250 Millionen Euro für Investitionen in Krankenhäuser bereitstellen. Das ist eine stabile Grundlage für eine gute Gesundheitsinfrastruktur. Das Krankenhausgesetz ist durch dieses Bündel von Maßnahmen ein wichtiger Schritt, um die medizinische Versorgung dauerhaft sicherzustellen“, so Bocklet abschließend.

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