Marcus Bocklet: Gesetz zur Verbesserung der Krankenhausversorgung

Sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat haben wir diesen Gesetzentwurf in der ersten Lesung schon sehr ausführlich besprochen. Lassen Sie mich angesichts der überbordenden Tagesordnung nur ganz kurz Stellung nehmen.

Wir waren und sind nach wie vor der Ansicht, dass dieses Land eine flächendeckende hochwertige Gesundheitsversorgung benötigt. Wir sind der Meinung, dass wir in dem Koalitionsvertrag ein Bündel guter und kluger Maßnahmen für die Gesundheitspolitik vereinbart haben und dass zu diesem Bündel gehört, dass wir jetzt einen klugen Entwurf für ein Krankenhausgesetz vorgelegt haben.

Ich bin froh, dass dieses Krankenhausgesetz die Pauschalierung neu regelt und wir damit Planungssicherheit für die Krankenhäuser haben.

Mit unserem Änderungsantrag kommt hinzu, dass wir in einem Satz eine Regelung aufnehmen, wonach auch ein Versorgungsatlas die Grundlage der zukünftigen Krankenhausplanung sein wird. Auch das ist zukunftsweisend. Das ist ein Element, das wir GRÜNE uns noch gewünscht haben. Das ist mit aufgenommen worden. Genauso klug finden wir es, dass in der Krankenhauskommission zukünftig auch der Landespflegebeirat einen Sitz bekommen wird. Das ist eine zweite Verbesserung.

Mit diesen beiden Verbesserungen zu dem vorgelegten Entwurf sehen wir in der Verabschiedung dieses Gesetzes eine kluge und richtungsweisende Entscheidung für eine auskömmliche, gute Infrastruktur für die medizinische Versorgung in Hessen. Sie ist richtig und wichtig. Der Gesetzentwurf ist gut.

Wir werden diesem Gesetzentwurf selbstverständlich zustimmen und freuen uns über eine möglichst breite Zustimmung in diesem Hause. Dieses Krankenhausgesetz ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung, in Richtung einer zukunftsweisenden Gesundheitsversorgung in Hessen. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Präsident Norbert Kartmann:

Vielen Dank.