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Anhörung zum SPD-Entwurf Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch - GRÜNE: Inklusion behinderter Kinder ist bereits geregelt
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der heute in einer öffentlichen Anhörung des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses behandelte Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Kinder- und Jugendgesetzbuches (KJHG) aktuell nicht notwendig. „Es ist zwar richtig, dass die Integration von Kindern mit Behinderung lange Zeit nicht hinreichend geklärt war. Aber seit dem Sommer … weiterlesen
Marcus Bocklet: Sozialbudget bietet Planungssicherheit für soziale Initiativen und Verbände
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Sozialbudget ist auf den Weg gebracht worden. Hessen wird ein großes Stück sozialer und gerechter. Das ist eine gute Woche für Hessen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU) Mit der Vorlage eines Sozialbudgets wurden im Sozialetat zunächst über 50 Millionen Euro … weiterlesen
Sozialbudget - GRÜNE: Hessen wird wesentlich sozialer und gerechter
Hessen wird nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem neuen Sozialbudget wesentlich sozialer und gerechter. „Das ist ein Meilenstein in der hessischen Sozialpolitik. Man kann elf Jahre nach den einschneidenden Kürzungen im Sozialbereich nicht alles wieder auf den Stand von damals zurückversetzen; die Problemlagen und Strukturen haben sich in der Zwischenzeit stark … weiterlesen
Marcus Bocklet: Jedem jungen Menschen eine Berufsausbildung ermöglichen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Hessische Landesregierung und viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sich viel Mühe gemacht und eine Broschüre herausgegeben, die „Berufsausbildung in Hessen 2014“ heißt. Wenn wir uns diese Broschüre vor einer solchen Debatte anschauen würden, könnten wir uns den groben Streit über Zahlen schenken. Das wäre wenigstens eine … weiterlesen
GRÜNE: Jedem jungen Menschen eine Ausbildung ermöglichen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich dafür ein, dass jeder junge Mensch eine Ausbildung absolvieren kann. „Trotz absehbarer Fachkraftengpässe haben erneut viele ausbildungsinteressierte Jugendliche nicht den gewünschten Ausbildungsplatz gefunden. Eine hohe Zahl von Jugendlichen befindet sich zudem im sogenannten Übergangssystem. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Deshalb haben wir gemeinsam mit der CDU im Koalitionsvertrag … weiterlesen
Marcus Bocklet: Gesetz zum Hessischen Krebsregister
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir behandeln erneut den Gesetzentwurf zum Krebsregister. Vieles Fachliches wurde schon gesagt. Ich glaube, das ist ein guter Tag; denn es wird ein verbessertes Krebsregister in Hessen geben. Ich habe es beim letzten Mal schon gesagt: Gerade für viele Menschen aus der Umweltbewegung war es schon viele … weiterlesen
GRÜNE: Aufstockung des Sozialbudgets ist ein wichtiger Schritt für ein gerechteres Hessen
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Aufstockung des Sozialbudgets auf insgesamt 70 Millionen Euro pro Jahr für freiwillige Leistungen des Landes ein wichtiger Erfolg GRÜNER Politik und ein enormer Schritt hin zu einem gerechteren Hessen. „Wir wollen eine soziale Infrastruktur, die dazu beiträgt, dass alle am gesellschaftlichen Leben teilhaben können und … weiterlesen
"Für ein Recht auf berufliche Qualifizierung" – kein Abschluss ohne Anschluss - Ausbildungsgarantie jetzt
Trotz absehbarer Fachkraftengpässe haben erneut viele ausbildungsinteressierte Jugendliche nicht den gewünschten Ausbildungsplatz gefunden. Eine hohe Zahl von Jugendlichen befindet sich zudem im sogenannten Übergangssystem. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Deshalb haben wir gemeinsam mit der CDU im Koalitionsvertrag festgelegt, dass jedem Jugendlichen eine Ausbildung ermöglicht werden soll. Bevorzugt im Dualen System oder, falls dies nicht gelingt, durch eine geförderte, möglichst praxisnahe, vollqualifizierende Berufsausbildung. weiterlesen
Marcus Bocklet: Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der SPD-Entwurf sieht im Wesentlichen zu vier Punkten substanzielle Vorschläge vor: Verbesserung der Inklusion, Verbesserungen bei den Öffnungszeiten – (Zuruf des Abg. Gerhard Merz (SPD)) – Was ist los? Atme doch einfach einmal durch. (Zuruf des Abg. Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD)) Ich will nur zusammenfassen, dass es um … weiterlesen
Marcus Bocklet: Hessischer Krebsregister
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Dr. Bartelt hat die fachliche Seite sehr ausführlich dargestellt, die es zu diesem Gesetzentwurf gibt. Wir werden nunmehr in Hessen ein Krebsregister haben, das insbesondere die personenbezogene Erfassung der Daten aller stationär und ambulant versorgten Patientinnen und Patienten haben wird. Es wird über das Auftreten, … weiterlesen
