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6. Sitzung der Integrationskonferenz
Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Integration und demokratische Streitkultur in Hessen stärken Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die hessische Integrationskonferenz ist ein wichtiger Ort der sachlichen Debatte über Integrations- und Migrationsfragen. Wir begrüßen deshalb, dass diese organisierte Zusammenkunft aller Akteur*innen der Integrationspolitik sich heute dazu ausgetauscht hat, wie wir Diskussionen zu heiklen und emotionalen … weiterlesen
Hessen bekommt erstmals ein Integrationsgesetz
Erstmals wird es in Hessen ein Integrationsgesetz geben – das ist ein großer GRÜNER Erfolg. Im November-Plenum haben wir GRÜNE das Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt in den Landtag eingebracht. Unser Anliegen ist es, Rechtssicherheit im Bereich Integration und Teilhabe für Menschen mit Migrationsgeschichte herzustellen. Das … weiterlesen
Sozialhaushalt 2023/2024
Hessen sozialer und gerechter Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, zum hessischen Sozialhaushalt 2023/2024: „Mit weiteren massiven Erhöhungen in den Bereichen Gesundheit und frühkindliche Bildung wird Hessen wieder ein Stück sozialer und gerechter. Unsere Gesundheitspolitik steht dafür, dass alle Menschen im Land einen hochwertigen Zugang zu Krankenhäusern haben sollen. Seit Beginn der Legislaturperiode … weiterlesen
Erstmals bekommt Hessen ein Integrationsgesetz!
Zum Gesetzentwurf über die „Verbesserung von Integration und Teilhabe“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet: „Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Besonders erfreulich ist, dass der Gesetzentwurf um den Begriff „Menschen mit Migrationsgeschichte“ erweitert wird. Dadurch … weiterlesen
Erstmals bekommt Hessen ein Integrationsgesetz!
Verbesserung von Integration und Teilhabe Zum Gesetzentwurf über die „Verbesserung von Integration und Teilhabe“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet: „Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Integration ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess, dessen Gelingen von … weiterlesen
1. Lesung Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt
Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Besonders erfreulich ist, dass der Gesetzentwurf um den Begriff „Menschen mit Migrationsgeschichte“ erweitert wird. Dadurch werden People of Colour (POC) bei den Maßnahmen der Verwaltung zu Teilhabe und Integration berücksichtigt. weiterlesen
2,2 Millionen Euro für hessische Tafeln
Soforthilfe auf den Weg gebracht Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Arbeit der hessischen Tafeln wird durch die Soforthilfe der hessischen Landesregierung gestärkt. Die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Tafeln leisten hervorragende Arbeit und ermöglichen die dringend notwendige Versorgung für Menschen in Not. Gestiegene Preise und die Versorgung zahlreicher Geflüchteter aus der … weiterlesen
Hessisches Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan
Nach dem ‚Aktionsplan Ukraine‘ und der Vorgriffsregelung auf das Chancenaufenthaltsrecht des Bundes setzt die hessische Landesregierung mit dem Landesaufnahmeprogramm erneut ein wichtiges und deutliches humanitäres Signal. Damit können 1.000 Menschen aus Afghanistan Zuflucht in Hessen finden. Wir kommen so nicht nur unserer Verpflichtung der bundesweiten Aufnahme von Flüchtlingen nach, sondern gehen einen Schritt weiter als … weiterlesen
Hilfe für hessische Krankenhäuser
Hessen hilft mit einer Milliarde Euro Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Sozialpolitik heute zur Aktuellen Stunde im Oktober Plenum: „Wir sehen, dass die finanzielle Lage an den hessischen Krankenhäusern angespannt, häufig sogar schon kritisch ist. Nachdem die Corona-Krise bereits tiefe Spuren in den Bilanzen und Ressourcen hinterlassen hat, folgen nun durch den … weiterlesen
