Hessisches Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan

Nach dem ‚Aktionsplan Ukraine‘ und der Vorgriffsregelung auf das Chancenaufenthaltsrecht des Bundes setzt die hessische Landesregierung mit dem Landesaufnahmeprogramm erneut ein wichtiges und deutliches humanitäres Signal. Damit können 1.000 Menschen aus Afghanistan Zuflucht in Hessen finden. Wir kommen so nicht nur unserer Verpflichtung der bundesweiten Aufnahme von Flüchtlingen nach, sondern gehen einen Schritt weiter als die meisten anderen Bundesländer. Wir haben uns bei unserem Koalitionspartner stark dafür eingesetzt, das Landesaufnahmeprogramm aufzulegen.

Das Programm richtet sich an Flüchtlinge aus Afghanistan, die verwandtschaftliche Beziehungen zu in Hessen lebenden Personen haben. Wir haben die schreckliche Situation in Afghanistan nicht aus den Augen verloren und leisten nun aus Hessen heraus unseren Beitrag, um Menschen in Sicherheit zu ihren Angehörigen zu bringen.

In Hessen lebende afghanische Staatsangehörige können für ihre Angehörigen die Aufnahme in das Landesprogramm beantragen. Bei den Rahmenbedingungen haben wir uns an dem erfolgreichen Programm in Bremen orientiert. Uns ist es besonders wichtig, dass Flüchtlingen nicht aus finanziellen Gründen die Teilnahme an dem Programm verwehrt bleibt, daher übernimmt das Land die Flugkosten.

Damit wir in die Umsetzung gehen können, bedarf es noch des Einvernehmens des Bundesinnenministeriums. Wir bauen auf eine schnelle und positive Entscheidung der Bundesinnenministerin Nancy Faser, damit das Programm starten und die Anträge gestellt werden können.

Weiterführende Informationen

• Rede von Marcus Bocklet im Plenum des Hessischen Landtags (YouTube)